Leitartikel Biden kann die Trump-Jahre nicht einfach ausblenden
18 Minuten. Gemessen an den vielen Stunden und Tagen, die Joe Biden seit 1980 bereits bei der Münchner Sicherheitskonferenz verbracht hat, war diese Zeit knapp. Aber sie reichte, um ein besonderes Signal zu setzen.
Erstmals hat ein US-Präsident in München (in einer Liveschalte) das Wort ergriffen. Und nachdem er als Vizepräsident 2009 bereits die neue außenpolitische Agenda der Obama-Administration in München vorstellte, hat er ganz bewusst die Sicherheitskonferenz in Deutschland gewählt, um seine eigene Agenda als Präsident zu präsentieren. Sie steht unter der Überschrift: „Amerika ist zurück.“
Doch diese Rückkehr in den Multilateralismus bedeutet nicht einfach ein Anknüpfen an die Zeit vor Trump. Denn die Welt ist eine andere geworden. Zum einen innenpolitisch: Fast jeder zweite Amerikaner wollte weiter Trump. Wenn Biden sein tief gespaltenes Land einen will, kann er an der Erwartungshaltung der Trump-Befürworter nicht völlig vorbeigehen.
Aber auch geopolitisch haben sich die Bedingungen verschoben. Die Pandemie erzwingt globales Zusammengehen. Solange Corona auch in den schwachen Staaten nicht bekämpft ist, können auch die starken nicht sicher sein. „Sicherheitspolitik“ hat eine Bandbreite gefunden, wie es früher kaum vorstellbar war. Das virtuelle G-7-Treffen vor dem Münchner Termin mit den Milliarden-Zusagen zur Impfunterstützung machte bereits deutlich, dass die USA wieder verlässlich, verantwortlich und berechenbar geworden sind.
Zudem unterliegt das weltweite Machtgefüge mehr als nur tektonischen Verschiebungen. Das autoritär regierte China ist dabei, den USA die Stellung als Weltmacht Nummer eins streitig zu machen. Biden setzte in München das Signal, dass sich der Westen an einer Wegscheide befinde und die Geschichte darüber urteilen werde, ob die internationale Gemeinschaft die Demokratie heute entschieden genug verteidigt hat. Das verband Biden mit einer doppelten Verbindlichkeit: So wie die USA ihre Partner unterstütze, erwarte er die Unterstützung befreundeter Staaten.
Nach drei Minuten machte Biden klar, dass Europa mehr in die eigene Verteidigung investieren müsse, nach vier Minuten korrigierte er die Afghanistan-Abzugspläne, nach fünf Minuten den Verbleib der US-Truppen in Deutschland, nach elf Minuten ergänzte er die chinesische Herausforderung um die russische, nach 13 Minuten verkündete er die Kehrtwende beim Klimaschutz, und nach 18 Minuten hatte er allen mit dem Mars-Rover Mut gemacht: Eine Menschheit, die das schaffe, werde auch die Probleme auf der Erde lösen.
Die deutsche Bundeskanzlerin war auf der vorangegangenen Sicherheitskonferenz noch wegen ihrer Klarheit als Alternative zur Trump-Politik gefeiert worden. Dieses Mal fiel sie gegen die Biden-Rede stark ab. Es war mehr ein Klein-Klein als eine passende Reaktion auf Bidens große Geste. Wir bieten euch eine neue Freundschaft, schlagt ein und übernehmt mehr Verantwortung – das war seine Botschaft von München. Sie ist angekommen, aber noch nicht angemessen beantwortet.
