Kommt 2016 schnelles Internet?
Schmelz · Die Themen Rückerstattung der Kindergartenbeiträge, schnelles Internet und Radwege bei Limbach nahmen breiten Raum in der Sitzung des Schmelzer Gemeinderates ein. Beschlüsse konnten diesbezüglich keine gefasst werden. Die Verwaltung konnte nur informieren.
Das Wohngebiet Auf dem Bornberg in Hüttersdorf gilt als weißer Fleck in Bezug auf schnelles Internet . Dort hat sich eine Bürgerinitiative gegründet. In der Sitzung des Schmelzer Gemeinderates betonte deren Sprecher Uwe Engstler, dass es in der März-Sitzung geheißen habe, dass es diesen weißen Fleck bald nicht mehr geben würde, die Problematik sei bekannt, es soll aufgerüstet werden. Seitens der Verwaltung erklärten Gerd Turner und Klaus Brabänder, dass die Gemeinde keine Möglichkeiten habe, Vertragsverhandlungen zu führen. Doch es sollen Gespräche geführt werden mit dem Ziel, eine Lösung zu finden. Auf Nachfrage nach Fördermitteln (im Allgemeinen werden solche Projekte zu 90 Prozent gefördert, zehn Prozent müssen von der Kommune oder den Anwohnern aufgebracht werden) hieß es, dass die Restsumme erst im nächsten Haushalt eingestellt werden könne. Die Verwaltung, so Bürgermeister Armin Emanuel , wolle aber prüfen, ob ein Antrag eine Chance habe.
Dringlichkeitsantrag abgelehnt
In der Gemeinderatssitzung stellte die CDU-Fraktion zu Beginn einen Dringlichkeitsantrag auf Rückerstattung der Elternbeiträge für die Kindergärten. Ein Dringlichkeitsantrag, so der Verwaltungschef, sei nur mit der Zustimmung von Zweidrittel der Ratsmitglieder möglich und er gelte nur, wenn dadurch Schaden von der Gemeinde abgewandt werden sollte. Der Dringlichkeitsantrag wurde abgelehnt, allerdings will Emanuel beim Landesverwaltungsamt klären, ob Schmelz als Haushaltssanierungsgemeinde dies überhaupt tun dürfe. In Schmelz sind vier Notgruppen eingerichtet, in denen 84 Kinder betreut werden.
In Hüttersdorf wurde ein Naturgrabfeld für Urnenbeisetzungen angelegt. Ein solches Grab wird einschließlich der Namenstafel 1098 Euro kosten, lautete der einstimmige Beschluss.
Radweg frühestens 2017 fertig
Seit 30 Jahren kämpft Limbach um Radwege Richtung Schmelz und Büschfeld. Auf CDU-Anfrage nahm Bürgermeister Emanuel dazu Stellung. In einem Schreiben des Wirtschaftsministeriums hieß es, dass der Primstal-Radweg Limbach-Büschfeld frühestens 2017 fertiggestellt werde. Baukosten: 0,7 Millionen Euro . Der Radweg von Limbach nach Schattertriesch soll 2016 gebaut werden, Kosten: 2,1 Millionen Euro und der Weg Ortseingang Schattertriesch bis Michelbach frühestens 2017, Kosten: 0,8 Millionen Euro .
Als neues Ratsmitglied verpflichtete Emanuel zu Beginn der Sitzung Ralf Johann, der für Andreas Ehlen (CDU ) nachrückte.
