Gemeinde Schmelz spart und erhöht Grund- und Hundesteuer
Schmelz · Die Gemeinde Schmelz stellte ihren Haushaltsentwurf 2016 vor. 30 interessierte Bürger kamen zu diesem Termin. Die geplante Einführung wiederkehrender Beiträge, die Erhöhung der Gebühren sowie Erschließungsgebühren waren Hauptthemen.
Schmelz ist wie die meisten Kommunen des Landes eine Haushaltssanierungskommune. Auf 26,5 Millionen Euro belaufen sich die Kassenkredite, 13,7 Millionen hoch sind die Investitionskredite. Bürgermeister Armin Emanuel und Kämmerer Andreas Puhl stellten in einer Bürgerversammlung den Haushaltsentwurf für 2016 sowie die geplanten Haushaltssanierungsmaßmen vor.
In den vergangenen Jahren musste Schmelz jährlich 200 000 Euro einsparen. Damit der Haushalt auch genehmigungsfähig ist, müssen Bedingungen erfüllt werden. In dem Gutachten von Junkerheinrich wird vorgegeben, dass die Grundsteuer B erhöht und die Personalkosten reduziert werden müssen. Im Haushalt 2016 hat Schmelz erstmals den neuen Haushaltserlass angewandt. Weiterhin muss Schmelz seine Kassenkredite bis 2024 gegen null fahren, auch gebe es keine Herausrechnung wie Personalkosten mehr, das strukturelle Ausgangsdefizit ist auf 765 000 Euro festgesetzt und ist pro Jahr um zehn Prozent zurückzuführen. Zentrale Größe dabei, so der Kämmerer, sei der Abbau des strukturellen Defizites.
Der Haushaltsentwurf sieht neben der Erhöhung der Grundsteuer B auch die Erhöhung der Hundesteuer vor. Die Grundsteuer B-Erhöhung bringe 364 000 Euro Mehreinnahmen. Die Bürger würden im Schnitt mit 60 Euro pro Jahr mehr belastet. Die Erhöhung der Hundesteuer bringe 10 000 Euro . 1,33 Millionen seien bereits von 2011 bis 2015 eingespart worden. Jeweils zur Hälfte durch Gebührenerhöhung und durch Kürzungen im Personal- und Sachkostenbereich.
Puhl rechnet damit, dass die Bürger bis 2018 nochmals mit Einnahmeerhöhungen für Kindergarten, Friedhof und Gewerbesteuer konfrontiert werden. Doch darüber müsse der Rat befinden.
Zu den größten Ausgabeposten in der Kommune zählen die Kreisumlage und sonstige Zulagen (wie Schwimmbad) mit 10,5 Millionen, gefolgt von Personalkosten mit 8, 2 Millionen. Für Sach- und Dienstleistungen (Unterhaltung der Gebäude und Straßen) gibt die Kommune 3,2 Millionen aus und eine Million Euro Zinsen werden fällig.
Im Gegenzug erhält die Gemeinde 11,5 Millione an Steuern, 9,7 Millionen an Schlüsselzuweisungen, 1,3 Millionen Leistungsentgelte und eine Million an Kostenerstattung durch das Land.
An Investitionen in diesem Jahr sind die Anfinanzierung eines neues Feuerwehrautos, die Sanierung des Dachs der Stefanschule, der Rückbau der Turnhalle an der Talbachschule sowie die Erneuerung der sanitären Anlagen in der Hüttersdorfer Schule vorgesehen. Dafür sind 1,6 Millionen eingeplant. Im kommenden Jahr will die Kommune 2,3 Millionen in die Sanierung der Primshalle, der Turnhalle der Stefanschule und des Hüttersdorfer Kulturhaus investieren.