Zoff ums alte Schulhaus
Schwarzenholz · SPD und CDU haben den Verkauf der ehemaligen Grundschule in Schwarzenholz verhindert, obwohl beide zunächst dafür waren. Man werfe ihm Mauschelei vor, sagt Bürgermeister Michael Philippi.
Eigentlich war die Angelegenheit mit der ehemaligen Grundschule in Schwarzenholz längst vom Tisch. Einstimmig hatte der Rat beschlossen, das Gebäude samt Grundstück zu verkaufen. Das Problem war nur: Lange Zeit wollte niemand die ehemalige Astrid-Lindgren-Schule haben. "Wir haben sie angeboten wie Sauerbier, aber Interessenten blieben aus", sagt Bürgermeister Michael Philippi . Schließlich fand sich doch noch ein Investor, der die Schule kaufen und zu einem Senioren-Wohnheim umbauen wollte. Als im Zuge der Flüchtlingssituation die Schule als mögliche Unterkunft für Flüchtlinge in Betracht gezogen wurde, war der Investor noch immer bereit, das Gebäude zu kaufen, für geschätzte 450 000 Euro zu sanieren und der Gemeinde als Flüchtlingsunterkunft zu vermieten. Ein Senioren-Wohnheim sollte erst daraus werden, wenn sich die Flüchtlingssituation entspannt hat. So weit, so gut, aus Sicht der Gemeinde.
Doch dann machte der Rat mit den Stimmen von SPD und CDU plötzlich einen Rückzieher. Die Schule sollte nun doch nicht verkauft, sondern auf Kosten der Gemeinde für Flüchtlinge saniert werden. Und zwar ohne Fördermittel, denn die sind zweckgebunden, sodass das Gebäude für zehn Jahre ausschließlich für soziale Zwecke zur Verfügung stehen würde.
"Mir fehlt bis heute das Verständnis für diesen Beschluss", sagt Philippi, den zudem ärgert, dass dieser vorsah, die Architektin der Gemeinde mit dem Umbau zu betrauen. "Es kann nicht sein, dass der Rat der Verwaltung sagt, wer hier was zu tun hat", erklärt der Bürgermeister, der das Ganze daher an die Kommunalaufsicht weitergeleitet hat.
Verärgert ist man auch bei der FWG über den Rückzieher im Rat. "Ohne Not soll die Gemeinde jetzt für den Umbau Geld in die Hand nehmen und auf die Einnahmen des Verkaufs verzichten. Geld, das nun für andere Investitionen gestrichen werden muss", sagt Horst Brünnet. Diese Entscheidung widerspreche jedem kaufmännischen Denken, ergänzt sein Parteikollege Hubert Masloh. Der Fraktionsvorsitzende Rainer Altmeyer merkt an, dass die Schule längst verkauft sein könnte, was den jetzigen Beschluss umso unverständlicher mache.
Stefan Weirich, Fraktionsvorsitzender der SPD , gibt zwar zu, dass diese Angelegenheit "etwas unglücklich" gelaufen sei, sagt aber auch, der anvisierte Verkaufspreis - etwa 100 000 Euro - für Gebäude samt Areal sei zu gering. Ein höherer Betrag hätte die Entscheidung sicherlich erleichtert, fügt er hinzu.
Für Bürgermeister Philippi ist die Sache aus einem weiteren Grund ärgerlich. Der Investor sei ein Bekannter von ihm, sagt Philippi, weshalb ihm "Mauschelei" unterstellt worden sei. Das will er geklärt wissen, denn: "Mit diesem Vorwurf kann ich nicht leben."
Meinung:
Schmeckt ein wenig bitter
Von SZ-RedakteurMarc Prams
Saarwellingen gehört zwar zu den wenigen Kommunen, die finanziell noch recht gut dastehen, aber deshalb können sie das Geld auch dort nicht aus dem Fenster werfen. Umso unverständlicher ist der Rückzieher, mit dem SPD und CDU den Verkauf der Schule verhindert haben. Dass der Investor ein Bekannter des Bürgermeisters ist, hat in diesem Fall nun wirklich kein Geschmäckle. Es gibt nämlich keine weiteren Interessenten. Sollte das dennoch ein Grund für den Rückzieher gewesen sein, hätte dieser Beschluss hingegen schon einen bitteren Beigeschmack.
