Verbrauchermarkt-Bau wird bezuschusst

Schmelz. Mit 27 Ja-Stimmen, bei drei Enthaltungen und einer Nein-Stimme ermächtigte der Schmelzer Gemeinderat Bürgermeister Armin Emanuel, den Durchführungsvertrag zum Bau eines Verbrauchermarktes in Hüttersdorf zu unterzeichnen. Zuvor hatte der Verwaltungschef ausführlich die Planung erläutert. Der Vertrag wird über 15 Jahre geschlossen. Die Munitor GmbH und Co

Schmelz. Mit 27 Ja-Stimmen, bei drei Enthaltungen und einer Nein-Stimme ermächtigte der Schmelzer Gemeinderat Bürgermeister Armin Emanuel, den Durchführungsvertrag zum Bau eines Verbrauchermarktes in Hüttersdorf zu unterzeichnen. Zuvor hatte der Verwaltungschef ausführlich die Planung erläutert. Der Vertrag wird über 15 Jahre geschlossen. Die Munitor GmbH und Co. KG Saarbrücken als Bauherr trägt alle Kosten der Erschließung, die Gemeinde haftet nicht für Altlasten. Sollte der Bau einer Linksabbiegerspur notwendig werden, muss auch dies der Investor zahlen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Gemeinde, einen Baukostenzuschuss von 524 000 Euro zu gewähren. Dieser Betrag werde über fünf Jahre gestreckt, so der Bürgermeister. Die erste Rate werde fällig, wenn der Markt eröffnet ist. Die weiteren Raten werden jeweils am 31. März des folgenden Jahres fällig. Falls der Markt keine fünf Jahre bleibe, so muss der Gemeinde das Geld zurückgezahlt werden.Kritik an AusgabenSeitens der FDP bemängelte Ernst Conrad, dass bei allen Verhandlungen nicht der Hüttersdorfer Ortsvorsteher und jeweils ein Mitglied der Fraktionen hinzugezogen wurden. Auch bemängelte Conrad, dass für viele Bereiche wie Schulen, Kindergärten oder die Verlagerung der Asphaltmischanlage kein Geld da sei. Er stimme daher diesem Zuschuss nicht zu und beantragte geheime Abstimmung. Bürgermeister Emanuel sprach sich für eine öffentliche Abstimmung aus, da ein großes Publikum die Gemeinderatssitzung verfolgte. Bei der Abstimmung stimmten nur zwei Ratsmitglieder für geheime Abstimmung. Der Verwaltungschef widersprach Conrad bei den angeprangerten fehlenden Investitionen. Die Gemeinde habe durch das Konjunkturprogramm Schulen saniert, Mittel für Krippenplätze zur Verfügung gestellt, bezahle das Personal für die betreuende Ganztagsschule und die Firma Dittgen wolle weder dieses noch nächstes Jahr umsiedeln. CDU-Fraktion und CDU-Hüttersdorf stehen hinter dem Projekt, so Nicolas Lorenz (CDU). kü

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort