Eltern beantragen Rückerstattung

Quierschied · In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates waren zwei Themen beherrschend: Einmal die Rückerstattung von Kindergartenbeiträgen. Und die Müllentsorgung, bei der sich der Rat fürs Identsystem aussprach.

Der Streik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertagesstätten hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, die Auswirkungen des Ausstands spürten viele Eltern aber vor Ort so richtig. Bei allem Verständnis für die sicher nicht unberechtigten Forderungen des pädagogischen Personals mussten die Eltern einiges an Geduld und Improvisationstalent aufbringen.

Dass sie für die nichterbrachte Betreuungsleistung während des Arbeitskampfes weiter ihren Kindergartenbeitrag zahlen sollen, wollten allein in Quierschied zwölf Erziehungsberechtigte nicht einsehen und haben bei der Gemeinde eine Rückerstattung beantragt. "Die Eltern haben eine Dienstleistung bezahlt, die sie nicht bekommen haben", findet auch Karin Lawall (SPD ). Die Quierschieder Bürgermeisterin stellt aber auch klar: "Wir konnten eine Notgruppe einrichten und sind damit vor allem alleinerziehenden Eltern entgegengekommen." Ob die Eltern nun Anspruch auf Rückzahlung ihrer Beiträge haben, ist offen. "Eine Rückerstattung ist nach derzeitiger Auffassung eine freiwillige Leistung", sagt Lawall, die den eigentlich für die letzte Gemeinderatssitzung vorgesehenen Punkt von der Tagesordnung genommen und damit das Gesamtthema auf einen späteren Zeitpunkt verschoben hatte.

,,Freiwillige Leistung"

"Die Tarifverhandlungen sind ja noch nicht abgeschlossen", so Lawall weiter, "der notwendige Schlichterspruch wird - egal wie er ausfällt - unseren Gemeindehaushalt schwer belasten. Dies werden wir auch an die Eltern weitergeben müssen." Heißt übersetzt: Durch den höheren Tarifabschluss drohen nun auch höhere Beiträge.

Derartige Gebührenerhöhungen will man beim Müll künftig vermeiden. Darum hat sich der Gemeinderat für den Verbleib beim derzeitigen System der Leerungszählung entschieden und einen Wechsel zum Verwiegesystem abgelehnt. "St. Wendel war einmal Vorreiter des Müll-Wiegens und schien damit die Kosten deutlich senken zu können", erinnerte Stefan Schmidt (SPD ), "doch mittlerweile stellt sich die Situation doch ganz anders dar: Es gibt deutlich weniger Müll. Die Logistik muss aber dennoch finanziert werden." Darum haben Experten ausgerechnet, dass eine Berechnung der Kosten über die Anzahl der Leerungen im Schnitt für die Bevölkerung günstiger wäre, gleichzeitig aber das System stabil halte.

"Bei solchen Entscheidungen für die Zukunft ist man immer auf Prognosen angewiesen", sagte Timo Flätgen (CDU ), "aber auch in anderen Räten zeichnet sich eine Mehrheit für das Leerungssystem ab." Bürgermeisterin Lawall wurde vom Rat einstimmig beauftragt, bei der nächsten Sitzung des Entsorgungsverbands Saar (EVS) für dieses sogenannte Identsystem zu votieren.

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