Aufzug sorgt für heftigen Streit

St Ingbert · Den Ortsvorsteher aufgebracht hat der Hinweis der Stadtverwaltung, andere Bauprojekte hätte womöglich Vorrang vor einem Aufzug für die Stadthalle. Diese „Salamitaktik“ solle verhindern, dass das Projekt, wie von den Räten gewünscht, mit Priorität umgesetzt werde.

 Ein Aufzug als Alternative für die steile Treppen in der St. Ingberter Stadthalle (links) wird von den kommunalen Gremien schon lange diskutiert – ein Zeitplan für seinen Bau gibt es aber noch nicht. Fotos: Cornelia Jung

Ein Aufzug als Alternative für die steile Treppen in der St. Ingberter Stadthalle (links) wird von den kommunalen Gremien schon lange diskutiert – ein Zeitplan für seinen Bau gibt es aber noch nicht. Fotos: Cornelia Jung

 HansWagner

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. "Nach Beurteilung der Gesamtsituation ist eine konkrete Aussage zur zeitlichen Realisierung des Stadthallen-Aufzuges nicht möglich", lautete der Satz aus einem Sachstandsbericht der Stadtverwaltung bezüglich des geplanten Aufzugbaus, an dem sich die Gemüter bei der jüngsten Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am Mittwoch erhitzten. "Alle von der Stadt aufgeführten Gründe scheinen mir vorgeschoben", so Ortsvorsteher Ulli Meyer, der hier gar von einer "Salamitaktik" spricht. Die Stadt hatte mitgeteilt, dass verschiedene andere Bauprojekte , an denen zum Teil Fördergelder hingen, Vorrang hätten. "Diese Projekte waren bei der Planung und der Zusage des Aufzugs, der in meinen Augen ganz klar Priorität hat, schon längst bekannt", erbost sich Meyer, "ich möchte jedenfalls nicht dafür verantwortlich sein, wenn in der Stadthalle aufgrund eines fehlenden Aufzugs etwas passiert. Auf die strafrechtlichen Konsequenzen habe ich verwiesen" Der Ortsvorsteher meinte ferner, dass der Oberbürgermeister sich bisher nur deshalb geweigert habe, die Planungen vorzulegen, weil er eigentlich generell gegen den Fahrstuhl sei.

"Wer gedacht hat, dass die Verwaltung etwas umsetzt, wenn der Stadtrat es beschließt, der irrt", ärgerte sich Ulli Meyer, "es werden immer neue Vorwände gesucht, um uns Knüppel zwischen die Beine zu werfen." Dabei hatte es nach Beobachtungen verschiedener Ortsratsmitglieder am Neujahrempfang der Stadt einen Sanitätseinsatz gegeben, der nur mit Hilfe der Feuerwehr gelang. Den Sanitätern war es demnach nicht möglich, die Trage treppauf zu tragen. Allein hier sehe man die Notwendigkeit eines Aufzugs.

Ortsrat und Seniorenbeirat waren sich einig, dass von der Stadt eingefordert werden sollte, die für den Bau notwendigen Ausschreibungen jetzt zu tätigen. Wenn die Verwaltung damit überfordert sei, dann müsse die "Sache eben extern vergeben werden". Der Ortsrat dringt darauf, dass die einmal gegebene Zusage schnellstmöglich umgesetzt wird. Betroffen zeigt sich Oberbürgermeister Hans Wagner angesichts der massiven Einschüchterungen, die der St. Ingberter Ortsvorsteher in der Debatte um einen Aufzug für die Stadthalle gegenüber den Ortsratsmitgliedern ausgesprochen habe. So habe der Ortsvorsteher erklärt, Ortsräte seien persönlich in der Haftung, wenn in der Stadthalle jemand zu Fall käme, der in Ermangelung eines Aufzuges die Treppe nehmen müsse. Für Wagner ein "absurdes Konstrukt". Denn die Stadthalle sei barrierefrei. "Wenn die Rampe hinter der Halle wegen Falschparkern nicht benutzbar ist, werden wir dafür sorgen, dass dort nicht mehr falsch geparkt wird. Wegen Falschparkern muss man keinen Aufzug bauen." Hier werde mit Unwahrheiten und Unterstellungen Stimmung gemacht, meint Wagner.

In der Stadthalle müsse einiges erneuert werden, etwa die sanitären Einrichtungen deren desolaten Zustand auch der Ortsrat St. Ingbert-Mitte beschrieben habe. Zudem stehe der mittlerweile durch die kommunalen Gremien beschlossene Aufzug an, auch er soll in einem aufwendigen Verfahren eingebaut werden. Hans Wagner will diese Arbeiten so koordinieren, dass die St. Ingberter Vereine möglichst wenig unter einer langen Schließung der Stadthalle leiden müssen. "Wir brauchen Ausweichquartiere für die Vereine, denn der Einbau des Aufzuges wird die Halle für Monate unbenutzbar machen."

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