Frischluft für die Burghalle
Kirkel · Kirkel will weiterhin auf französische Erzieherinnen für die Jüngsten nicht verzichten. Auch soll die Heizungs- und Belüftungsanlage an der Burghalle erneuert werden. Keinen Schritt weiter kam man allerdings bei einem Konzept zur Zusammenarbeit zwischen Kommunen.
Das Thema "Interkommunale Zusammenarbeit" ist eines, das derzeit viele im Land umtreibt. Gestern stand vor diesem Hintergrund eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Gemeinde Kirkel im Bereich Hochbauplanung/Bauleitung im Gemeinderat zu Abstimmung. Zu eben der kam es allerdings nicht, nachdem vor allem aus Reihen der CDU , aber auch seitens einiger SPD-Ratsmitglieder Fragen aufgeworfen wurden, auf die man vorerst keine Antwort fand. So wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Diesen Stein ins Rollen gebracht hatte CDU-Gemeinderatsmitglied Markus Frank, der gleich zu Beginn starke Zweifel an der Kooperationsvereinbarung deutlich machte. So könne er nicht nachvollziehen, warum die Gemeinde die Personalkosten für die angedachte Abordnung eines Kreismitarbeiters an die Kirkeler Verwaltung als Teil der Kooperation tragen solle - immerhin finanziere die Gemeinde mit der Kreisumlage eben die Kreisverwaltung. "Damit bezahlen wir die Stelle eigentlich zweimal." Auch sei die Vorlage der Kooperationsvereinbarung unbestimmt in der Frage, ob Kirkel für die in Anspruchnahme von Leistungen des Kreises am Ende sogar Umsatzsteuer zahlen müsse. Frank: "Wenn ich eine Vorlage bekommen, in der eine Fragen aufgeworfen wird, die zwei Verwaltungen nicht beantworten können, dann irritiert mich das völlig."
In der Folge entspann sich eine Diskussion, in der sich zeigte, dass über Parteigrenzen hinweg Skepsis herrschte. Heribert Klahm von der SPD monierte, dass Details des Vertrages nicht klar seien - so die tatsächlichen Kosten, die eine mögliche Abordnung eines Mitarbeiters für die Gemeinde zur Folge hätten. Kirkels erster Beigeordneter Bernd Weißmann (SPD ), der für Bürgermeister Frank John die gestrige Sitzung leitete, versuchte zwar mehrfach, die Einwände durch Erläuterungen auszuräumen - am Ende entschied sich aber eine deutliche Mehrheit des Rates dafür, dem Vorschlag von Markus Frank zu folgen und setzte den Tagesordnungspunkt ab.
Anders der Entscheid zur Sanierung der Burghalle in Kirkel-Neuhäusel. Hier gab der Rat einstimmig grünes Licht für eine Erneuerung der Heizungs- und Belüftungsanlage. Axel Leibrock von der Grünen und Hans-Josef Regneri von der CDU forderten in diesem Zusammenhang allerdings noch eine detailliert Wirtschaftlichkeitsberechnung. Diese sei in der Vergangenheit zugesagt, bislang aber nicht übermittelt worden. Auf Wunsch der CDU wurde der positive Beschluss über die Investitionssumme von rund 265 000 Euro noch ergänzt: man möge im Zuge der Baumaßnahmen auch die Fluchttüren hinsichtlich ihrer energetischen Tauglichkeit überprüfen.
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Auf einen Blick In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschloss der Kirkeler Gemeinderat, dass französische Erzieherinnen und Erzieher als Teil des Bilinguale Sprachprojekts an Kindertagesstätten in Kirkel für weitere zwei Jahre, beginnend am 1. September 2016 und endend am 31. August 2018, mit einer Gesamtsumme von maximal 70 000 Euro jährlich finanziert werden. Damit sollen Personalkosten gedeckt werden, die über den tatsächlichen Stellenplan und damit über die derzeit per Personalschlüssel festgelegte Anzahl von Mitarbeitern hinausgehen. Ziel soll es sein, innerhalb dieser zwei Jahre die so finanzierten Mitarbeiter auf Dauer in den Personalschlüssel der Kitas aufzunehmen. thw
