Designierter Bürgermeister Huf Der Neue schaute bei seinem Rat vorbei

Spiesen-Elversberg · Konstituierende Sitzung des Gemeinderats Spiesen-Elversberg. Klaus-Dieter Kreuter (Linke) wurde zum Ersten Beigeordneten, Dennis Ditz (FDP) zum Beigeordneten gewählt.

 Der neue Gemeinderat von Spiesen-Elversberg versammelte sich zum Pressefoto vor seiner konstituierenden Sitzung.

Der neue Gemeinderat von Spiesen-Elversberg versammelte sich zum Pressefoto vor seiner konstituierenden Sitzung.

Foto: Engel

Bekannte Gesichter entdecken, unbekannte Gesichter zuordnen. So lief es auch am frühen Freitagabend bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Spiesen-Elversberg. Zunächst Gruppenfoto mit 28 von 33 Ratsmitgliedern unter strahlend blauem Himmel vor dem Rathaus. Dann Eröffnen der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode unter Leitung von Noch-Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU, „meine vierte konstituierende Sitzung“). Sein Nachfolger zum 1. Oktober, der im Mai gewählte Unabhängige Bernd Huf, schaute sich auf einem Zuhörerplatz seinen Rat schon mal an.

Stärkste Fraktion ist die CDU mit zwölf Sitzen (vier Frauen, acht Männer). Die Christdemokraten verloren ein Mandat. Die SPD gab drei Sitze ab und stellt zehn Mitglieder (vier Frauen, sechs Männer). Die Linke-Fraktion ist um einen Kopf auf fünf Köpfe angewachsen (zwei Frauen, drei Männer). Die Grünen haben von einem Sitz auf drei Sitze zugelegt (zwei Frauen, ein Mann). Und die FDP verfügt nun über drei Sitze (drei Männer), bisher zwei. Koalitionen haben in Spiesen-Elversberg keine Tradition. Und auch jetzt, so ist am Rande der Sitzung zu hören, sei das nicht geplant. Es werde Absprachen geben, aber wohl kein festes Bündnis. Man habe in der Vergangenheit gut in der Sache über Parteigrenzen zusammengearbeitet. Das solle so bleiben. Spannend wird es, wie Rat und der neue unabhängige Verwaltungschef miteinander zurechtkommen werden.

 Bernd Huf wird zum 1. Oktober sein Amt als Bürgermeister antreten. 

Bernd Huf wird zum 1. Oktober sein Amt als Bürgermeister antreten. 

Foto: Engel

Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister per Handschlag, ging es an ausdauerndes Wählen. Bei der Abstimmung über den Ersten Beigeordneten setzte sich Klaus-Dieter Kreuter (Linke) gegen Peter Marx (CDU) durch. Zum Beigeordneten bestimmte der Rat Dennis Ditz (FDP) ohne Gegenkandidaten. Ordentlich Zeit in Anspruch nahm die Besetzung der acht Ausschüsse sowie der Vorschlag eines Vertreters im Aufsichtsrat des Energieversorgers KEW Neunkirchen, die Nominierung von Vertretern im Beirat des Bauprojekte-Dienstleisters KEN Neunkirchen sowie der Mitglieder im Zweckverband „Naherholungsgebiet Ruhbachtal“. Hier gab die SPD einen ihrer beiden Sitze an die Grünen-Fraktion ab. „Weil die Grünen da reingehören“, wie Heike Morgenthal argumentierte.

Der Rat stimmte einem Antrag der CDU-Fraktion zu, sich für ein Förderprogramm zur energetischen Gebäude-Sanierung zu bewerben. Die Deutsche Energie-Agentur (dena) sucht für ein Modellvorhaben Mitmacher, die ihre Liegenschaften energetisch sanieren wollen und dabei auf Energiespar-Contracting (ESC) setzen, also die Zusammenarbeit mit einem Dienstleister. Die Kommune bekommt kostenfrei einen Projektentwickler an die Seite. Mit ESC könne die öffentliche Hand, so verspricht es die Beschreibung, umfassende Energieeffizienzmaßnahmen realisieren, selbst wenn es an Personal. Know-how oder finanziellen Ressourcen mangele (Infos unter www.kompetenzzentrum-contracting.de/esc-modellprojekte/). Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Spiesen-Elversberg meldet die Mittelbergschule an.

„Grundsätzliche Bedenken“ meldete der Gemeinderat Spiesen-Elversberg in seiner verabschiedeten Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren „Globus SB-Warenhaus Kreisstadt Neunkirchen“ an. Bedenken, „da im Wesentlichen Lebensmittel des täglichen Bedarfs angeboten werden sollen“. Laut Einzelhandelsgutachten ist zwar mit einer geringfügigen Umsatzumlenkung aus den umliegenden Städten und Gemeinden zu rechnen, heißt es in der Tischvorlage. Allerdings werde dies für die Gemeinde Spiesen-Elversberg „gravierende Folgen“ haben, „denn die in der Gemeinde ansässigen Märkte, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen sollen, haben schon jetzt teilweise erhebliche Einbußen.“ Einige Lebensmittelmärkte wie der CAP-Markt in Elversberg und der Rewe-Markt in Spiesen seien mittlerweile geschlossen: „Eine Verlagerung weiterer Einzelhandelsflächen in die Stadt Neunkirchen würde die Leistungsfähigkeit der Gemeindezentren in Spiesen und Elversberg weiter schwächen.“

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