Ortsratssitzung Ortsrat kritisiert die Stadtverwaltung
Jägersburg · Die Jägersburger fühlen sich bei Nachfragen im Rathaus stiefmütterlich behandelt, es werde nicht oder zu spät reagiert.
Für die vorausichtlich letzten Sitzung des Jägersburger Ortsrates vor den Kommunalwahlen hatten sich Ortsvorsteher Jürgen Schäfer (SPD) und der Rat gleich eine ganze Reihe von Themen auf die Tagesordnung gepackt. Dabei ging es allerdings meist weniger um konkrete Entscheidungen, sondern vielmehr um den Sachstand zu echten Jägersburger „Dauerbrennern“: die weitere Asphaltierung des Rundwegs rund um den Brückweiher, den Zustand des Parkplatzes am Schlossweiher, der Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen für Jägersburg im Bereich Altbreitenfelderhof und einiges mehr.
Was dabei in den Beiträgen von Schäfer und den Fraktionssprechern Patrick Kanzler von der SPD und Siegfried Biegaj von der CDU nicht nur zwischen den Zeilen deutlich wurde, das war echter Ärger. Ärger darüber, dass aus Sicht der Jägersburger die Homburger Stadtvewaltung kaum oder gar nicht auf entsprechende Anträge und Anfragen aus dem Ort reagiere. Und Jürgen Schäfer fand hier deutliche Worte – zum ersten Mal während der Sitzung, als es um den Hochwasserschutz ging. „Ich hab hier keine Rückmeldung, ich hab hier gar nix. Das ist schon wieder so. Die denken halt, der kann ja in Jägersburg machen, zu was er Lust hat. Wir erzählen dem gar nix, und er soll gucken, wie er klar kommt‘“, so der Ortsvorsteher sichtlich angefressen in Richtung Homburg Stadtverwaltung. „Da kümmert sich keiner drum.“
Eine entsprechende Anfrage zu Hochwasserschutzmaßnahmen seitens des Ortsrates in Richtung Rathaus habe es schon Anfang Januar 2018 gegeben. Vor diesem Hintergrund sprach Schäfer davon, dass man den Ortsrat in der Stadtverwaltung „ignoriere“. Er werde jetzt prüfen, ob es ihm als Ortsvorsteher möglich sei, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den zuständigen Sachbearbeiter einzureichen, „oder wir leiten ein Abmahnverfahren ein, wegen Nichtbeachtung der Regularien“. Es müsse auf jeden Fall etwas passieren, denn so könne man nicht mehr weitermachen.
Der augenscheinliche Konflikt zwischen dem Ortsrat Jägersburg und der Stadtverwaltung überlagerte in der Folge auch weitere Tagesordnungspunkte, so als es um den Zustand der Heizung bei der Awo ging. Hier forderte CDU-Fraktionssprecher Siegfried Biegaj, der Ortsrat müsse per Beschluss eine letztmalige Forderung an die Stadt stellen, damit die Fehlfunktion der Heizung beseitigt werde, „denn das ist ja eine Energieverschwendung“, so Biegaj. Man verständigte sich dann, alle Sachstandsanfrage mit einem gemeinsamen Beschluss erneut an die Stadtverwaltung zu richten. Der Ärger des Ortsrates fokussiert sich in der Folge auf Antrag der SPD in einem einstimmigen Beschluss, die Stadt möge ein Qualitätsmanagement einrichten. So solle vermieden werden, dass Anfragen an die Verwaltung schlicht nicht oder viel zu spät beantwortet würden.
Seitens der Stadt reagierte Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff auf die Vorwürfe aus dem Jägersburger Ortsrat. „Im Vorfeld der Ortsratssitzung und Mitarbeiter der Verwaltung mit Jürgen Schäfer getroffen beziehungsweise verständigt, um die anstehenden Aufgaben und Probleme zu erörtern. Dies geschah hauptsächlich mündlich, wie in der Vergangenheit auch. Ebenfalls war ein Mitarbeiter der Abteilung Umwelt und Grünflächen vor Ort, um Auskunft geben zu können.“ Fest stehe, so Kruthoff, dass es Themen gebe, die derzeit noch geprüft würden. „Eine schnelle Lösung ist in manchen Fällen einfach nicht möglich.“ Ungeachtet dessen müsse man sich als Verwaltung auch hinterfragen, deswegen nehme man die Kritik ernst. „Es kann natürlich nicht der Anspruch der Stadtverwaltung Homburg sein, auf Anfragen gewählter Vertreter dieser Stadt und ihrer Stadtteile über längere Zeiträume nicht zu reagieren. Der Ortsrat hat eine ernsthafte Beschäftigung mit den beschlossenen Punkten verdient. Klar sollte aber auch sein, dass ein Ortsratsbeschluss nicht direkt zur Umsetzung der Themen führt. Es müssen weitere Gremien durchlaufen werden, was eine schnelle Lösung nicht immer möglich macht“, so Kruthoff.
Und weiter: „Letztlich werden die genannten Kritikpunkte des Ortsvorstehers Jürgen Schäfer auch Bestandteil der angestrebten Veränderungen sein, die Bürgermeister Michael Forster in Bezug auf die Neuausrichtung und Strukturreform im Rathaus bereits mehrfach angesprochen hat. Regelmäßig lädt die Stadtspitze die Ortsvorsteher und Ortsvertrauensleute auch zum gegenseitigen Austausch ins Rathaus ein, was zeigt, dass die Verwaltung die Anliegen ernst nimmt und an einer guten Zusammenarbeit interessiert ist – ein beiderseitiges Verständnis ist hier jedoch die Grundvoraussetzung.“
