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Ziel Lebensmittelmarkt rückt näher

Blieskastel. Der Ortsrat Blieskastel-Mitte diskutierte erneut engagiert über die Absicht eines Investors, in Lautzkirchen einen Nahversorgungsmarkt zu errichten. Mehrheitlich wurde die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes befürwortet. Hans Hurth

Für die SPD-Fraktion hatte zu Beginn der Sitzung Mathias Zumpf die Absetzung des Punktes von der Tagesordnung beantragt und eine Bürgerbefragung angeregt. "Dies auch im Hinblick auf die derzeitigen Umbaumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Fundgrube mit der Schaffung weiterer Geschäfte sowie der guten Versorgung wie Bäckerei und Metzgerei in Lautzkirchen." Die Bürger sollten gefragt werden, ob sie einen weiteren Lebensmittelmarkt in Lautzkirchen auf dem Homburger Platz befürworten oder nicht. "Durch die Befragung würden die Bürger aktiv in Entscheidungsprozesse der Stadt eingebunden, dies wirkt Politikverdrossenheit entgegen. Wir wollen mehr Demokratie wagen." Mathias Zumpf erinnerte daran, dass für den Homburger Platz ein Sondergebiet "Erholung und Freizeit mit Bürgerhaus" bestehe. Ortsvorsteher Jürgen Trautmann (CDU ) verwies jedoch darauf, dass dieses Planungsziel von der Stadt Blieskastel mittlerweile nicht weiterverfolgt werde. "Die Vereine haben nämlich ihre eigenen Vereinshäuser."

Mit jeweils acht zu drei Stimmen wurden die beiden SPD-Vorschläge abgelehnt. Die Verwaltung wurde jedoch beauftragt, eine Bürgerbefragung zu prüfen und in Auftrag zu geben. Für Jutta Schmitt-Lang (CDU ) ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan der richtige Weg. "Vom Investor aus Pirmasens sind auf Anregung der Grünen und der CDU wichtige Änderungen im Plan vorgenommen worden", stellte Grünen-Sprecher Yannick Pfister fest. Er nannte dabei die dezentrale Erzeugung von Teilen des Stroms mittels Solardach sowie die Berücksichtigung der Anwohner-Anliegen. Bezüglich der Zu- und Abfahrt lehnte der Ortsrat eine weitere Zufahrt von der Pirminiusstraße aus Blieskastel-Mitte kommend ab, stimmte mit neun Ja- und zwei Gegenstimmen für eine Hauptzu- und -abfahrt an der Homburger Straße. Von der Stadt gaben Rainer Schöndorf und Susanne Wagner-Klein Erläuterungen. "Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan kommt alles auf den Prüfstand. Behörden und Vertreter öffentlicher Belange werden eingebunden und letztlich in einem so genannten Durchführungsvertrag festgeschrieben", so Trautmann.



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HintergrundDer Investor aus Pirmasens beabsichtigt, auf dem Homburger Platz in Lautzkirchen einen Edeka-Markt mit einer Verkaufsfläche von 1560 Quadratmetern zu errichten, dazu 92 Stellplätze in ausreichendem Abstand zu den benachbarten Wohngrundstücken. Der Investor gab vier Gutachten in Auftrag, nach denen keine negativen städtebaulichen und umweltrelevanten Beeinträchtigungen durch das Vorhaben zu erwarten seien. hh