1. Saarland

Debatte um Turnhalle geht weiter

Debatte um Turnhalle geht weiter

Brebach. Jetzt meldet sich Anette Hübinger, die Bürgermeisterin des Bezirks Halberg, zur Verpachtung der Turnhalle Brebach zu Wort

Brebach. Jetzt meldet sich Anette Hübinger, die Bürgermeisterin des Bezirks Halberg, zur Verpachtung der Turnhalle Brebach zu Wort. Der Bezirksrat hatte zuletzt in nicht öffentlicher Sitzung eine Empfehlung für einen Bewerber und dessen Konzept zur Bewirtschaftung des Brebacher Traditionslokals und der angeschlossenen Festhalle gefasst und an den Stadtrats-Werksausschuss GMS (Gebäudemanagementbetrieb der Stadt) weitergeben. Der Ausschuss war der Ratsempfehlung allerdings nicht gefolgt und ließ das Verpachtungsangebot erneut ausschreiben. "Das Verfahren zur Verpachtung der Turnhalle Brebach ist seitens der Verwaltung und des Bezirksrates Halberg rechtmäßig abgelaufen", sagt Hübinger jetzt. Sie reagiert damit auf die Vorwürfe des SPD-Stadtratsmitglieds Günter Karcher, der auch Mitglied des GMS-Ausschusses ist (die SZ berichtete). Karcher hatte auf mangelnde Rechtssicherheit verwiesen, da einige Bewerber aus terminlichen Gründen nicht zur Bezirksratssitzung hätten kommen können. Hübinger entgegnet: "Nach Ablauf der Bewerbungsfrist am 30. April wurden alle Bewerber von der Verwaltung zur Vorstellung in der Sitzung des Bezirksrates am 28. Mai ordnungsgemäß eingeladen." Da jedoch nicht alle eingeladenen Bewerber am Sitzungstag erschienen und bei der Verwaltung auch keine Abmeldungen oder Entschuldigungen für diesen Termin eingegangen seien, habe der Bezirksrat davon ausgehen müssen, dass seitens der nicht Anwesenden kein Interesse mehr an einer Übernahme der Turnhalle Brebach besteht. Ihrer Meinung nach hätte die Turnhalle nach der Anhörung des Bezirksrates zum 1. Juli verpachtet werden können. "Mehr Rechtssicherheit kann nicht erzielt werden", so die Bezirksbürgermeisterin. al