Nach dem GroKo-Ende Nach dem Koalitionsende: Gauf bleibt gelassen
Zweibrücken · Bürgermeister Christian Gauf sieht die Arbeit im Stadtvorstand auch nach dem Bruch zwischen CDU und SPD im Rat als unproblematisch an.
Auf den ersten Blick befindet sich Zweibrückens Bürgermeister Christian Gauf (CDU) seit Mittwochabend in einer ungewöhnlichen Situation. Da die CDU-Fraktion im Stadtrat die Koalition mit der SPD beendet hat (wir berichteten), sieht er sich im dreiköpfigen Stadtvorstand – bestehend aus Oberbürgermeister Marold Wosnitza, dem Beigeordneten Henno Pirmann (beide SPD) und Gauf selbst – plötzlich nicht mehr Partnern, sondern (politischen) Gegnern gegenüber. Brisant: Die Auflösung der Koalition im Rat wurde begleitet von schwerwiegenden Vorwürfen seitens der CDU. Von Fake-Profilen im Internetwahlkampf, virtuellen Drohungen und anonymen Hassbotschaften war die Rede – als deren Urheber die CDU mal mehr, mal weniger explizit die SPD ausgemacht hat.
Im Stadtvorstand sollen nun also Mitglieder der Parteien harmonisch zusammenarbeiten, deren Fraktionen im Rat sich derzeit einen erbitterten Rosenkrieg liefern? Oder anders gefragt: Sitzt Gauf plötzlich zwischen allen Stühlen? Überhaupt nicht, findet dieser. „Es ändert sich im Grunde nichts. Für die Verwaltung geht es darum, die Stadt voranzubringen und für ihre Vorschläge Mehrheiten im Rat zu finden. Das geschieht auf der Basis von guten Argumenten. Nur darum geht es“, sagte der Bürgermeister am Freitag. An seinem respektvollen Verhältnis zu Wosnitza habe sich „sowieso nichts geändert“, sagte Gauf und verwies darauf, dass der Oberbürgermeister von der Kritik der CDU ohnehin nicht betroffen sei. Wosnitza hatte bereits am Donnerstag erklärt, dass das intakte Verhältnis zwischen CDU und Stadtverwaltung ein „essenzieller Punkt“ sei.
Der grundsätzlichen Kritik der CDU-Fraktion schloss sich Gauf indes vollständig an: „Es sind Dinge vorgefallen, die nicht vergnügungssteuerpflichtig sind. Die waren auch für einen Wahlkampf nicht in Ordnung – und das hat nichts damit zu tun, dass ich ein schlechter Verlierer bin.“ Im Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt hatte sich Gauf Wosnitza im Oktober vergangenen Jahres geschlagen geben müssen. „Es ging darum ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass es so nicht weitergeht“, so der Bürgermeister.
Dass die Beendigung der Koalition erst Monate nach den behaupteten Vorkommnissen im OB-Wahlkampf vollzogen worden ist, erklärte Gauf damit, dass die CDU zunächst die Haushaltsberatungen und den Beschluss über den Doppelhaushalt 2019/2020 im Dezember habe abwarten wollen. Im Hinblick auf die Vorwürfe gegenüber der SPD, bei denen die CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Christoph Gensch und Christina Rauch, am Donnerstag vage geblieben waren und keine namentlich Beschuldigten genannt hatten, blieb auch Gauf unkonkret. „Weil wir kein Öl ins Feuer gießen wollen. Und weil das schwierig ist, wenn man im juristischen Sinne keine absolut sicheren Beweise vorlegen kann“, so der Bürgermeister.
Ob Gauf die Einschätzung von Parteikollegin Rauch teilt, dass die CDU nach den Kommunalwahlen im Mai nur im Falle einer „runderneuerten SPD“ wieder mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten könne, ließ er offen: „Das muss die Fraktion entscheiden. Wir werden die Wahlen abwarten und dann schauen wir: Mit wem können wir uns zusammensetzen.“ Seine vornehmliche Aufgabe sieht der Bürgermeister aktuell ohnehin darin, „meinen Auftrag in der Stadtverwaltung weiter verantwortungsvoll wahrzunehmen“.
