SPD: FDP vergiftet politisches Klima

Zweibrücken · Streit um geplante Kita- und Wohnbebauung hinter der Festhalle spitzt sich zu.

 Die FDP ist gegen eine Bebauung des ehemaligen VTZ-Sportplatzes hinter der Festhalle.

Die FDP ist gegen eine Bebauung des ehemaligen VTZ-Sportplatzes hinter der Festhalle.

Foto: Gerrit Dauelsberg

Die SPD-Stadtratsfraktion ist empört über die Angriffe der Zweibrücker FDP auf Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) im Streit um die Bebauung des Ex-Sportplatzes hinter der Festhalle (wir berichteten).

"Es ist selbstverständlich, dass in einer Sachfrage auch unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen diskutiert werden. Das dient dem Ringen um die beste Lösung", schreibt SPD-Fraktionschef Stéphane Moulin in einer Pressemitteilung: "Eines ist aber völlig inakzeptabel und auf das Schärfste zurückzuweisen: Wenn in den Reihen der FDP nun tatsächlich spekuliert wird, es gäbe persönliche Motive des Oberbürgermeisters und man unterstellt ,freundschaftliche Verbundenheit' als sachfremden Grund für den Vorschlag, dann verlässt die FDP die von ihrer Fraktionsvorsitzenden immer so gerne beschworene sachliche Diskussion. Sollten solche Aussagen tatsächlich in den Raum gestellt worden sein, dann vergiftet das das politische Klima in Zweibrücken."

Die SPD erwarte deshalb "eine Klarstellung und eindeutige Distanzierung" der FDP-Fraktionschefin Ingrid Kaiser und Stadtverbandsvorsitzenden Erika Watson "von diesen Unterstellungen".

Zur Sache selbst betont Moulin: "Die SPD will alles daran setzen, das Landgestüt zu erhalten und für die Zukunft sicher aufzustellen. Dafür sind kluge Ideen und Initiativen gefragt, die sowohl Mittel aus eigener Kraft erzeugen (dazu dient die geplante Vermarktung eines Teils des ehemaligen Sportplatzes) als auch Grundlage für die weiteren Gespräche für die Beteiligung Dritter an der Einrichtung sind. Für diesen Vorschlag und den unermüdlichen Einsatz für den Erhalt einer Zweibrücker Traditionseinrichtung sind wir dem Oberbürgermeister dankbar. Das ist verantwortungsvolle Politik zum Wohle unserer Stadt." Ein Beitrag der FDP hierzu sei dagegen "nicht zu erkennen - weder aktuell noch in der Vergangenheit. Immer noch wird das Thema Grünachse mit dem ehemaligen Sportplatz vermischt, dabei ist klar erkennbar, dass dieser nie Teil der natürlich erhaltenswerten Achse war noch jemals sein wird. Das ändert sich auch durch ständige Wiederholung nicht."

Zudem erstaunt die SPD, dass die FDP das Fehlen von Zahlen und Fakten zum Landgestüt bemängele. Moulin verweist darauf, dass FDP-Vertreter "in allen Gremien saßen, die mit der Sache befasst waren und viele Fakten eigentlich kennen sollten". Die FDP habe auch im Stadtrat keine Anfragen oder Anträge zum Landgestüt gestellt.

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