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Kostenexplosion durch Flüchtlingswelle

Kostenexplosion durch Flüchtlingswelle

Die wachsende Zahl von Asylbewerbern treibt die Ausgaben der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz in die Höhe. Auch für Zweibrücken und den Landkreis Südwestpfalz verzeichnete das Statistische Landesamt schon von 2013 auf 2014 sprunghafte Steigerungen. Tendenz: steigend.

Im Landkreis Südwestpfalz haben sich von 2013 auf 2014 die Nettoausgaben für Asylbewerber von 992 820 Euro auf 1 964 677 Euro beinahe verdoppelt (rund 98 Prozent). In Zweibrücken verzeichnete das Statistische Landesamt in Bad Ems einen Anstieg um rund 64 Prozent, von 319 718 auf 524 165 Euro . Damit liegt die Rosenstadt etwa im Landesschnitt von rund 66 Prozent. Am deutlichsten mehr mussten Trier und Germersheim (beide 121 Prozent) sowie Landau (104) schultern.

Da die Flüchtlingsströme weiter anschwellen, steuert auch Zweibrücken auf einen Ausgabenrekord zu. Stadtsprecher Heinz Braun erklärt auf Merkur-Anfrage, dass die Zahl der Asylbewerber nur zu Zeiten des Kosovokriegs 1998/99 leicht höher gewesen sei als aktuell. Zu Jahresbeginn 2015 habe man 120 Asylbewerber verzeichnet, aktuell seien es 153. "Es sind aber nicht bloß 33 dazugekommen, 14 Personen sind in der Zeit auch abgeschoben worden", berichtet Braun. Es habe sich dabei um zwei größere Familien aus dem Kosovo gehandelt, das nach der Definition des Auswärtigen Amtes kein Krisengebiet darstelle. Braun kann zwar die Zahlen des Statistischen Landesamts nicht bestätigen ("Wie genau die zustande kommen, ist unklar."), wohl aber den Trend. Nach seinen Angaben hat die Stadt Zweibrücken 2014 sogar 617 000 Euro für Asylbewerber aufgewendet.

Bis jetzt waren es für 2015 schon über 462 000 Euro . Darin enthalten sind laut Braun alle Kosten, etwa Unterkunft, Verpflegung, Gesundheit, Kindergartenplätze.

Auch Landkreissprecherin Ulla Eder kann die Zahlen des Statistischen Landesamtes weder bestätigen noch dementieren. Der Grund sei, dass sich Kreis und untergeordnete Verbandsgemeinden die Kosten teilten. So melde der Kreis nach Bad Ems die Zahlen für die Krankenbeihilfe für Asylbewerber, delegiere aber die übrigen Kosten für Unterkunft oder Lebensunterhalt an die Verbandsgemeinden. Auch diese meldeten dann Zahlen ans Statistische Landesamt. Insgesamt habe der Kreis 2014 eine Pauschale von 502 Euro pro Asylbewerber und Monat vom Land erhalten. Davon habe man zehn Prozent für die Krankenhilfe abgezweigt und den Rest an die Verbandsgemeinden weitergeleitet. Nur an Krankenhilfe habe man für 2014 508 000 Euro gemeldet, bis zum 19. Juni 460 000 Euro . Eder: "Wir rechnen mit einer höheren Summe als letztes Jahr." 2013 habe die Pauschalzuweisung 491 Euro pro Asylbewerber und Monat betragen, für 2015 stünden 514 Euro im Raum. Zu Jahresbeginn habe man in der Südwestpfalz 389 Asylbewerber verzeichnet, aktuell seien es 608.

statistik.rlp.de

Zum Thema:

HintergrundEnde 2014 erhielten in Rheinland-Pfalz 10 399 Männer und 6405 Frauen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz . Gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl der Betroffenen laut Statistischem Landesamt um über 75 Prozent zu. Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen 15 942 Leistungsempfänger (95 Prozent). Diese werden als Sachleistungen, Wertgutscheine und in Geldform gewährt; mit ihnen der tägliche Lebensbedarf gedeckt werden, etwa Lebensmittel, Kleider, Wohnung, Gesundheits- und Körperpflege. Die Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich 2014 in Rheinland-Pfalz auf 105,2 Millionen Euro , das waren 41,6 Millionen Euro (65 Prozent) mehr als im Jahr zuvor. Nach Abzug der Einnahmen von landesweit 1,8 Millionen Euro , etwa aus Rückzahlungen gewährter Hilfen, ergaben sich Nettogesamtausgaben von annähernd 103,5 Millionen Euro (rund 26 Euro je Einwohner). Diese lagen fast 66 Prozent höher als 2013. red