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FWG: Noch kein Ja zum Überflieger

FWG: Noch kein Ja zum Überflieger

Im Stadtrat regt sich Widerstand gegen den als gewiss präsentierten Überflieger am Bubenhauser Kreisel. FWG-Fraktionschef Dettweiler kündigt an, das Thema im nächsten Bauausschuss debattieren zu wollen.

Den von Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) verkündeten Bau eines Überfliegers am Bubenhauser Kreisel wollen die Freien Wähler (FWG) nicht widerstandslos hinnehmen. FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler kündigt an: "Von uns gab es sicherlich noch kein klares Ja. Dieses Thema ist noch eine ernsthafte Debatte im Bauausschuss wert, wo mit Fakten argumentiert werden muss!"

Pirmann sei nicht "der Heilige Geist und nicht der Herrgott", so Dettweiler: "Wenn eine Mehrheit der Stadträte für den Überflieger abstimmt, ist es demokratisch so entschieden. Wenn aber nicht, dann sollte der OB das akzeptieren. Er sagt ja selbst, er müsse die Bürger mitnehmen, dann muss er das auch machen." Dettweiler verweist auch darauf, dass der Bau der Brücke, die den Verkehr von der Bubenhauser Straße am Kreisel vorbei direkt auf die A 8 Richtung Neunkirchen leiten soll, erst im Kontext der Debatte um die John-Deere-Brücke "aufs Tapet gebracht" worden sei. Das war in der Stadtratssitzung am 17. Dezember 2014. Da hatte Dettweiler auch klar gesagt, dass die Rosenstadt den Überflieger nicht brauche - wohl aber einen Kreisel an der Einmündung Lanzstraße/Gottlieb-Daimler-Straße. Linken-Fraktionsmitglied Gerhard Burkei hatte in der Stadtratssitzung am 11. März angefragt, ob man das Bauwerk wirklich brauche. Zwar soll der Bund seinen Bau komplett bezahlen, letztlich käme aber auch dafür der Steuerzahler auf, so Burkei, der fragte, ob der Rat sich genötigt sehe, dieses Steuergeld unnötig zu verschleudern. Für seine Anfrage wurde Burkei im Rat ausgelacht und vereinzelt verspottet (siehe separater Text). OB Kurt Pirmann hatte darauf verwiesen, dass der Überflieger-Bau Möbel Martin und dem Globus Baumarkt diene. Außerdem liege in dieser Sache bereits ein "Beschluss von früher" vor. Der datiert vom 4. Oktober 2006. Bereits anderthalb Jahre davor hatte der Überflieger - auch Rampe genannt - kommunalpolitische Wellen geschlagen. Zwischen SPD und CDU , die jetzt mit ihren Fraktionen im Stadtrat die Mehrheit haben und den Bau befürworten, hatte es damals einen Schlagabtausch gegeben, wem der Ruhm gebühre, das für unnötig erachtete Bauwerk letztlich verhindert zu haben. Auch Dettweiler und die FWG hatten sich gegen das Projekt gestellt. Allerdings hatte Dettweiler im Herbst 2006 als Baudezernent und Beigeordneter seine Meinung geändert und die Vorlage für eine Grundsatzentscheidung zugunsten des Überfliegers unterzeichnet. Der Stadtrat votierte mehrheitlich dafür, Grüne Liste, FWG sowie Räte von FDP und SPD (insgesamt elf) waren dagegen.