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SPD lobt das Krisenmanagement von Bernd Hertzler

Stadtratssitzung am 14. Mai geplant : SPD: Der Stadtrat Blieskastel tagt wieder in Vollbesetzung

SPD-Fraktionschef Achim Jesel begrüßt die Absicht von Bürgermeister Bernd Hertzler, dass der Blieskasteler Stadtrat und seine Ausschüsse ab dem 14. Mai wieder tagen werden. „Der Ausfall der Stadtratssitzung Ende März und der Ausschüsse im April und Mai aufgrund der Corona-Epidemie war gerechtfertigt“, erklärt Jesel in einer Pressemitteilung.

Dass der Stadtrat am 14. Mai und die Ausschüsse wieder ab Juni nach dem regulären Sitzungsplan tagen sollen, sei ein Stück Rückkehr zur Normalität, auch wenn die Sitzungen selbstverständlich unter strengen Hygienevorschriften und unter Einhalt von Abstandsregeln stattfinden werden“, meint Jesel. Der Stadtrat werde am Donnerstag, 14. Mai, in der Bliesgau-Festhalle tagen. Wichtigstes Thema werde die Verabschiedung des Haushalts 2020 sein, mit dem die Kooperationspartner SPD und Bündnis90/Die Grünen erste Akzente setzen wollen, so Jesel.

Ausdrücklich lobt Jesel in der Pressemitteilung das bisherige Krisenmanagement des Bürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung angesichts der Epidemie. Auch den Bürgerinnen und Bürgern zollte Jesel für ihr Verständnis und ihr umsichtiges Verhalten Lob. Mehr Unterstützung für den Kurs der Verwaltung fordert die SPD angesichts der Epidemie allerdings von der CDU-Fraktion im Stadtrat. Weder sei die Verwaltung eingeschränkt handlungsfähig noch regiere der Bürgermeister „auf der Basis eines Notparagraphen ohne Stadtrat“. Der Bürgermeister habe aufgrund des Ausfalls des Stadtrats im März drei bereits teilweise in den Ausschüssen vorberatene Themen wegen ihrer Dringlichkeit entschieden und diese Entscheidungen allen Fraktionen transparent mitgeteilt. Die Kritik an dieser Vorgehensweise sei daher sachlich unbegründet, da der Bürgermeister nach geltendem Recht gehandelt habe.