Meinung:

Union entzweit -deshalb aber stark

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

63 Abgeordnete von CDU/CSU haben in dieser Woche im Bundestag gegen das dritte Hilfspaket für Griechenland gestimmt. Drei enthielten sich, 17 erschienen nicht. Der Widerstand war noch nie zuvor so groß. Das Thema entzweit Partei und Fraktion. Deren Vorsitzender Volker Kauder ist durch ungeschickte Drohungen im Vorfeld und das Ergebnis schwer angeschlagen. Dies macht es ihm noch schwerer, den Laden künftig zusammen zu halten. Die Rekordzahl der Abweichler schwächt aber nicht nur ihn, sondern auch Kanzlerin Angela Merkel. Ihre Krisenpolitik findet auch in den eigenen Reihen immer weniger Rückhalt. In Umfragen hat ihr dies aber bisher nicht geschadet. Im Gegenteil. Und das, obwohl interner Streit und mangelnde Geschlossenheit von Wählern in der Regel wenig geschätzt werden. Beim Thema Griechenland ist dies anders. Hier kann die Union, gerade weil sie gespalten ist, sowohl bei Befürwortern als auch bei Gegnern der Milliardenhilfen für Griechenland punkten. Die einen vertrauen Angela Merkel, die anderen bekannten parteiinternen Kritikern wie Wolfgang Bosbach . Diese schräge Situation wird noch dadurch begünstigt, dass die Grünen der Kanzlerin folgen und neben den Abweichlern nur die Linken das Hilfspaket abgelehnt haben. Die CDU/CSU-Fraktion ist damit in dieser Frage die einzige wahre Opposition zu sich selbst, da die Linken ja mehr für Athen tun wollen. Merkel hat in der Krise Zeit gewonnen. Dennoch müssen offene Probleme irgendwann geklärt werden. Dies gilt für die so dauerhaft nicht haltbare Situation im eigenen Lager ebenso wie für Griechenland und seine Schulden. Nichts ist gelöst, alles nur vertagt. In diesem Sinne ein schönes Wochenende