Erst eine linke Duftmarke, dann Stimmen für Steinmeier
Berlin · Wer in der Linkspartei nach Antworten auf die P-Frage sucht, der bekommt in diesen Tagen meist nur Floskeln wie "Abwarten" oder "Kommt drauf an" zu hören. Dabei könnten die Linken durchaus das Zünglein an der Waage bei der nächsten Wahl des Bundespräsidenten sein.
Mit 543 von insgesamt 1260 Delegierten hat die Union in der Bundesversammlung zwar die meisten Stimmen, aber eben nicht die absolute Mehrheit. Die SPD mit ihren etwa 388 Delegierten ist noch stärker auf externe Unterstützung angewiesen. Und da sich beide Seiten am vergangenen Wochenende von der Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten offenbar noch weiter entfernt haben, wächst naturgemäß die Bedeutung der kleinen Parteien in diesem Poker. Die Grünen stellen bei der Präsidentenwahl am 12. März des kommenden Jahres 145 Delegierte und die Linken 94. Zusammen mit den Stimmen der SPD ließe sich ein rot-rot-grüner Favorit durchsetzen. Allerdings erst in einem dritten Wahlgang, in dem es nicht mehr auf die absolute Mehrheit ankommt, sondern nur noch darauf, welcher Kandidat die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Einen solchen Wahlmarathon gab es zuletzt im Jahr 2010, als Christian Wulff schließlich das Rennen machte.
Gut möglich, dass sich ein solches Szenario 2017 wiederholt. Denn ein Votum auch der Union für den von den Sozialdemokraten bereits stark favorisierten Frank-Walter Steinmeier (SPD ) ist wohl eher nicht zu erwarten. CDU und CSU müssen also mit einem Gegenkandidaten aus der Deckung kommen. In Führungskreisen der Linken hält man es jedoch für "extrem unwahrscheinlich", einen Unionsbewerber mitzuwählen. Dass Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht kürzlich für den ehemaligen CDU-Arbeitsminister Norbert Blüm warme Worte fand, geht eher als politische Folklore durch. Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hatte allerdings auch schon Steinmeier wegen dessen Federführung bei der verhassten Agenda 2010 eine Absage erteilt ("Unwählbar"). Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch ist da offener: Steinmeier sei "nicht unser Kandidat", sagte er. Aber in der Russland-Politik habe er "vernünftige Akzente" gesetzt. Katja Kipping , Co-Vorsitzende der Linken, brachte gestern die Idee ins Spiel, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Dem Vernehmen nach sollen sich die beiden Parteichefs gemeinsam mit Wagenknecht und Bartsch auch schon auf einen Namen verständigt haben. Ein solches Vorgehen wäre keine Überraschung. Bei den jüngsten Präsidentenwahlen setzten die Linken mit dem Schauspieler Peter Sodann , der Journalistin Luc Jochimsen und der "Nazi-Jägerin" Beate Klarsfeld eigene Duftmarken. Und "Kenntlichkeit zeigen" will man auch diesmal, wie es in der Partei heißt.
Bei der Präsidentenwahl 2010 hatte die Linke ihre Favoritin Jochimsen übrigens nach dem zweiten und vor dem entscheidenden Wahlgang zurückgezogen. Dies könnte eine Blaupause für 2017 sein. Im Hinblick auf Steinmeier meinte Kipping am Montag: "Zum jetzigen Zeitpunkt ist das ein falscher Vorschlag der SPD ." Vielleicht sinnt ja zumindest ein Teil der Linken auf den "richtigen Zeitpunkt" und entscheidet sich am Ende für den SPD-Kandidaten. Der von den linken Realos gewünschten Debatte über einen rot-rot-grünen Machtwechsel im Bund gäbe das enormen Auftrieb.
