Struck: SPD-Ziel 2009 ist Rot-Grün

Berlin. Die SPD setzt nach den Worten von Fraktionschef Peter Struck (Foto: dpa) bei der Bundestagswahl 2009 klar auf ein neues Regierungsbündnis mit den Grünen. Eine Ampelkoalition mit der FDP sei aber auch nicht ausgeschlossen. Man werde mit den Liberalen dann reden, wenn es soweit ist, sagte Struck gestern bei einer Klausur der SPD-Fraktionsspitze in Würzburg

Berlin. Die SPD setzt nach den Worten von Fraktionschef Peter Struck (Foto: dpa) bei der Bundestagswahl 2009 klar auf ein neues Regierungsbündnis mit den Grünen. Eine Ampelkoalition mit der FDP sei aber auch nicht ausgeschlossen. Man werde mit den Liberalen dann reden, wenn es soweit ist, sagte Struck gestern bei einer Klausur der SPD-Fraktionsspitze in Würzburg.

FDP-Chef Guido Westerwelle forderte die neue SPD-Spitze zur Rücknahme der Kandidatur von Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler auf. "Solange die SPD gemeinsam mit den Grünen, den Sozialisten und den Kommunisten unseren angesehenen Bundespräsidenten aus dem Amt bringen will, nimmt den Sozialdemokraten niemand ab, dass sie zurück in die Mitte wollen", sagte Westerwelle. Die SPD hatte die 65-jährige Politikwissenschaftlerin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die Wahl hat im Mai 2009 die Bundesversammlung.

Vertreter des linken und des konservativen Flügels in der SPD wandten sich erneut mit Forderungen an die künftige Parteispitze. Niels Annen, stellvertretender Sprecher der SPD-Linken, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", man werde "sehr genau darauf achten, dass der Kurs Kurt Becks, die Beschlüsse des Hamburger Parteitags, fortgesetzt werden". Unter Anspielung auf die Regierungspolitik von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte er, es dürfe kein "Zurück zur Basta-Politik" geben.

Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner, Mitglied im konservativen Seeheimer Kreis der SPD, setzt hingegen auf den Einspruch von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, falls die Partei etwa in Hessen zu weit nach links rücke. "Wenn (die Landesvorsitzende) Andrea Ypsilanti von der Agenda 2010 abrückt, wird Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier etwas dagegen setzen", sagte Kastner. Die Partei-Linke habe mit Becks Rücktritt einen Fürsprecher verloren. dpa

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