1. Saarland

Zoff wegen Wahlkreisliste bei den Linken

Zoff wegen Wahlkreisliste bei den Linken

Saarbrücken/Neunkirchen. Bei den Linken im Landtagswahlkreis Neunkirchen tobt offenbar ein heftiger Streit darüber, ob die Wahlkreisliste (Spitzenkandidatin: Barbara Spaniol) ordnungsgemäß aufgestellt wurde. Gilla Schillo, Mitglied der Partei in St

Saarbrücken/Neunkirchen. Bei den Linken im Landtagswahlkreis Neunkirchen tobt offenbar ein heftiger Streit darüber, ob die Wahlkreisliste (Spitzenkandidatin: Barbara Spaniol) ordnungsgemäß aufgestellt wurde. Gilla Schillo, Mitglied der Partei in St. Ingbert, hat sogar über den Püttlinger Rechtsanwalt Hans-Georg Warken eine Beschwerde bei Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Messner gegen die Zulassung der Wahlvorschläge der Linkspartei in diesem Wahlkreis erhoben. Die Landeswahlleiterin teilte jetzt mit, sie habe diese Beschwerde als "unzulässig" zurückgewiesen. Nur der Kreiswahlleiter könne Beschwerde einreichen. Rechtsanwalt Warken erklärte dazu: "Meine Mandantin prüft, ob sie die Landtagswahlen anfechten wird."Warken listet in seiner Beschwerde "erhebliche Verstöße" bei der Linken-Listenaufstellung, die bereits im März in Neunkirchen stattfand, gegen Wahlrechtgrundsätze auf. Seine Mandantin präsentiert mehrere eidesstattliche Versicherungen, wonach Teilnehmer der Versammlung mehrere Stimmzettel für einen Wahlgang erhalten haben sollen. Zudem sollen Parteimitglieder, die nicht im Saarland wohnten, mitgestimmt haben. Auch ein Türke habe eine Wahlkarte erhalten. Weiter bestehe der Verdacht, dass Stimmkarten gekauft worden seien. Landrat Rudolf Hinsberger hatte als Kreiswahlleiter Einsprüche anderer Parteimitgliedern nach Gegendarstellungen der Linken-Spitze verworfen. Warken vertritt die Auffassung, Hinsberger sei in diesem Zusammenhang von Verantwortlichen der Links-Partei falsch informiert worden. mju