Saar-Justizministerium Zahl der Drogenfunde in Gefängnissen steigt
Saarbrücken/Wittlich · Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben des Saar-Justizministeriums mehr als doppelt so viele Fälle wie noch im Jahr 2014.
Die Zahl der Drogenfunde in saarländischen Gefängnissen ist in den vergangenen fünf Jahren angestiegen. Waren 2014 bis 2016 jährlich noch rund zehn Fälle aufgedeckt worden, bei denen in die Haftanstalten geschmuggelte Drogen entdeckt wurden, hat sich die Zahl der Fälle 2017 auf 24 mehr als verdoppelt, wie Staatsanwältin Phoebe Katharina Angele, Pressesprecherin von Saar-Justizminister Peter Strobel (CDU) der SZ auf Anfrage mitteilte. In diesem Jahr seien bisher bereits in zehn Fällen Drogen gefunden worden.
Gesetzlich seien allerdings für Gefangene der Haftanstalten Saarbrücken-Lerchesflur und Ottweiler die Möglichkeiten zum Erhalt von Gegenständen, die dem Einschmuggeln von Drogen dienen könnten, „auf ein Minimum reduziert“ worden, betonte die Staatsanwältin. So sei der Paketempfang abgeschafft worden. Gefangene können demnach Gebrauchs- und Verbrauchsgüter lediglich über den von den Anstalten vermittelten Gefangeneneinkauf oder den Fachhandel beziehen.
„Die Gefangenenpost wird bis auf die Verteidigerpost einer vollständigen Einlagensichtkontrolle unterzogen“, sagte Angele. Sporadisch würden einzelne Briefe mittels „Wischtest“ auf Betäubungsmittel getestet. Zudem fänden regelmäßige Zellenkontrollen statt, um gegebenenfalls doch eingebrachte verbotene Gegenstände oder Drogen aufzuspüren. „Besucher werden mittels Metallsonde und Personenkontrollbogen wie etwa am Flughafen kontrolliert, um das Einbringen von Waffen zu verhindern“, erklärte die Ministeriumssprecherin. Darüber hinaus werde jeder Besucher durch das Anstaltspersonal abgetastet. Eine weitergehende körperliche Kontrolle zum Aufspüren von eventuell mitgeführten Drogen sei aber rechtlich nicht zulässig. „In Verdachtsfällen kann diese jedoch den Besuchern auf freiwilliger Basis abverlangt und im Falle der Verweigerung der Besuch untersagt werden“, betonte Angele. Besuche bei Gefangenen fänden ausschließlich unter Sichtkontrolle statt, um Drogenübergaben zu erkennen und zu verhindern. In Verdachtsfällen im Zusammenhang mit synthetischen Drogen würden Urinproben der Gefangenen zur gas- und flüssigchromatographischen Untersuchung eingeschickt und die entsprechende Post werde dem Gefangenen nur in Kopie ausgehändigt.
Zur Zeit beteilige sich das Saarland an einem Pilotprojekt mit einem neuen Erkennungsgerät von Rheinland-Pfalz zur Erkennung von Neuen Psychoaktiven Substanzen (Designer-Drogen wie synthetische Cannabinoide) im Justizvollzug. Dieses sei im Mai auf einer Fachtagung dem Saarland und anderen Bundesländern vorgestellt worden. Seitdem bestehe ein enger Austausch zu diesem Pilotprojekt zwischen den Ländern. „Ein nächster Termin ist für November 2018 in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken geplant“, sagte Angele. Der weitere Fortgang des Pilotprojektes werde vom Saar-Justizministerium intensiv beobachtet. Mit Rheinland-Pfalz sei zudem vereinbart worden, dass die Einbeziehung der Saar-Gefängnisse in das Projekt „angestrebt wird“, so die Staatsanwältin.
Bisher rutschten solche Drogen praktisch durchs Radar. „Es kommen immer neue Stoffe, die dann auch von Schnelltests nicht mehr erfasst werden“, sagte der Leiter der Justizvollzugsanstalt Wittlich, Jörn Patzak, jetzt der Deutschen Presseagentur. Mit dem Gerät sei es möglich, neue psychoaktive Stoffe zu erkennen. Seit einigen Wochen sei es im Einsatz in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt. Bisher sei etwa ein künstliches Cannabinoid entdeckt worden. Cannabinoide sind Stoffe, die in der Hanfpflanze vorkommen.
