1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. St. Ingbert

Kitas in Hassel: Kitas in Hassel müssen saniert werden

Kitas in Hassel : Kitas in Hassel müssen saniert werden

In der jüngsten Sitzung des Ortsrates wurden auf Antrag der CDU-Fraktion die Baumaßnahmen an und in den Einrichtungen im Detail erörtert.

In Hassel sollen an beiden Kindergärten umfangreiche Baumaßnahmen vorgenommen werden. Zur Ortsratssitzung hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung um Informationen zum Stand der Genehmigungsverfahren zur Erweiterung der Kindertagesstätte der evangelischen Kirchengemeinde sowie zum Neubau-Projekt der katholischen Pfarrgemeinde Herz Jesu gebeten.

Im März dieses Jahres hatte das Kultusministerium zuwendungsfähige Baukosten für die Baumaßnahme „Ersatzneubau Kita Herz Jesu Hassel“ festgestellt. Nach den gesetzlichen Vorgaben und freiwillig entsprechend eines Stadtratsbeschlusses beteiligt sich die Stadt mit einem Betrag in Höhe von bis zu 756 204 Euro an diesen Kosten. An den nicht gedeckten Baunebenkosten beteiligt sich die Stadt freiwillig mit bis zu 45 030 Euro. Wie bereits bei der Baumaßnahme Kita Louise Scheppler praktiziert, beteiligt sich die Stadt darüber hinaus freiwillig an den vom Ministerium für Bildung und Kultur zwar festgestellten und als zuwendungsfähig anerkannten, jedoch aufgrund von Förderhöchstbeträgen gekürzten anteiligen Kosten des Landes in Höhe von 30 Prozent beim Krippenausbau. Das sind bis zu 16 800 Euro. Und 40 Prozent für Kindergartenplätze, hier bis zu 17 200 Euro. Über den Stand der Baumaßnahmen in den beiden Kitas informierte die Abteilung Familie und Soziales. Das Genehmigungsverfahren für die evangelische Kita Sonnenblume sei abgeschlossen. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid liege dem Träger vor, der bereits die ersten Ausschreibungen auf den Weg gebracht habe. Wie beschrieben, seien für die Katholische Kita Herz Jesu Pläne, Kosten und Anträge zur Finanzierung an den entsprechenden Stellen eingereicht und der Träger über die zu erwartenden Zuschüsse von der Stadt informiert.

Der Verwaltung sei allerdings nicht bekannt, ob die Finanzierungslücke der Maßnahme seitens des Trägers geschlossen werden konnte. „Da stehen ein Anbau und ein Neubau bei den beiden Kitas an, aber es läuft nicht so, wie es laufen soll“, stellte Ortsvorsteher Markus Hauck in der Ortsratssitzung fest. So hätte bei der evangelischen Kita das Geld nicht gereicht und bei der katholischen Einrichtung gebe es mit der Höhe der Baunebenkosten, den geänderten Fördermöglichkeiten sowie dem geplanten, aber derzeit nicht finanzierten Aufzug mehrere Knackpunkte. „Der Ortsrat sollte sich darum kümmern, dass wir ein ausreichendes Angebot an Kita- und Krippenplätzen haben, das sind wir den Hasselern schuldig“, so Michael Rinck (CDU). „Derzeit steuern wir aber bei den Krippen auf 20 und bei den Kitas auf sieben Fehlplätze zu.“ Bei der evangelischen Kita sei nach der Ausschreibung eine unerwartet hohe Preisvorstellung herausgekommen, die von der Kirchengemeinde nicht gestemmt werden könne. „Anfang 2018 wollte man fertig sein, nun wird es eher Ende 2019“, erklärte Rinck. Beim geplanten Neubau der Kita Herz Jesu gibt es vor allem wegen des zu bauenden Aufzugs, der nicht gefördert werde, Diskussionsbedarf. Wie Christa Strobel (CDU) erläuterte, müsse dieser wegen der Zweistöckigkeit errichtet werden, die wiederum durch eine zweite Gruppe notwendig wird. Im Neubau seien im Untergeschoss die Küche und im Obergeschoss die Gruppenräume vorgesehen. Werde kein Lift gebaut, müssten Rollstuhlfahrer ins Freie, um zwischen den Räumen zu wechseln. Ein Gesprächstermin beim Ministerium sei beantragt. „Da ist ein Aufzug wegen der Inklusion vorgesehen, aber interessanterweise ist genau das abgelehnt worden“, so Rinck, „das halten wir nicht für sinnvoll. Wenn man Inklusion will, dann koste das eben was. Hier geht die Aufforderung ans Ministerium, diese Kosten zu übernehmen.“ Wie der Ortsvorsteher sagte, rede man hier nicht von einem theoretischen Fall der Inklusion, da die Einrichtung bereits von einem behinderten Kind besucht werde. „Jeder weiß, wie schwierig es ist, einen Aufzug nachträglich einzubauen“, gab Hauck zu bedenken. „Leider hat der Ortsrat kein Geld, da können wir uns nur auf die politischen Absichtserklärungen zurückziehen. Wir haben eine Lücke und können 2018/19 viele Kinder nicht aufnehmen, weil Baumaßnahmen nicht abgeschlossen sind.“

Die evangelische Kirchengemeinde wiederum sei gezwungen, ein neues Antragsverfahren einzureichen, so dass aus dem Ortsrat ein Appell an die Genehmigungsbehörde ergehe, das Verfahren zu beschleunigen. Denn der Bedarf an Kita- und Krippenplätzen bestehe bereits jetzt.