Kindergartenausbau Stadt fördert Neubau der Kita Herz Jesu
Hassel/St. Ingbert · Vor Beginn der Baumaßnahmen erklärt die Stadtverwaltung, sich mit rund 750 000 Euro am Neubau der Kita zu beteiligen.
Es ist eine gute Nachricht, dass in St. Ingbert und seinen Ortsteilen wieder mehr Kinder geboren werden oder zuziehen. Mit den Wünschen der Eltern und politischen Erfordernissen steigen aber auch die Ansprüche an die Kindertagesstätten und Schulen, die zum Teil mit ihrem derzeitigen Angebot aus allen Nähten platzen. Deshalb gab es auch in der Kita Herz Jesu Hassel bereits vor einigen Jahren die Überlegung, das dortige Raumangebot wegen der gestiegenen Nachfrage zu erweitern.
Mit Land, Kreis und Stadt setzte sich der Träger, die Pfarrei Heiliger Martin, in Verbindung und heraus kam der Plan, einen Ersatzneubau einem An- und Umbau vorzuziehen, da die Einrichtung sowieso renovierungsbedürftig ist. Die Standortfrage war schnell geklärt – Abriss der alten Kita und Neubau an selber Stelle. Neben der Auslagerung der „Kita-Mannschaft“ war im Vorfeld die Finanzierung zu klären.
Bereits Ende März hatte das Kultusministerium zuwendungsfähige Baukosten für die Baumaßnahme „Ersatzneubau KiTa Herz Jesu Hassel“ festgestellt. Die Pfarrei hatte die Übernahme von Kosten in Höhe von rund 970 000 Euro beantragt, da sie von 652 000 Euro Zuschüssen der Stadt aufgrund gesetzlicher Vorlagen sowie von 320 000 Euro ausging, die diese freiwillig aufgrund nicht anerkannter beziehungsweise nicht gedeckter Kosten durch das Ministerium leisten sollte. Dazu gehörten beispielsweise ein Aufzug, Reinigungskosten und Baunebenkosten, die nicht anerkannt wurden sowie 203 000 Euro, die nicht vom Land finanziert werden.
Wie die Verwaltung mitteilte, beteilige sich die Stadt orientierend an den gesetzlichen Vorgaben und freiwillig mit einem Betrag von 756 204 Euro, das entspricht 338 988 Euro für den Krippenausbau sowie 417 216 Euro für den Regelbereich. Damit fördert die Stadt den Neubau bei der Krippe mit 30 Prozent und der Kita mit 40 Prozent, nachdem das Land den Förderhöchstbetrag von 666 000 Euro ausschöpft und vom Kreis 651 900 Euro zugeschossen werden.
Durch zwischenzeitlich geänderte Förderrichtlinien, die die Höchstbeträge der Zuschüsse festlegten, mussten für den nicht finanzierten „Rest“ Möglichkeiten gesucht werden, diese Kosten anderweitig zu deckeln. Laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2013 könne die Stadtverwaltung einen freiwilligen Anteil an den nicht gedeckten Baunebenkosten von bis zu fünf Prozent der vom Ministerium anerkannten Baukosten (ohne Baunebenkosten) übernehmen. Im konkreten Fall der Kita Herz Jesu beträgt die Differenz der anerkannten zu den tatsächlichen Baunebenkosten etwas mehr als 90 000 Euro.
Von diesen nicht gedeckten Baunebenkosten übernimmt die Stadt 45 030 Euro, das sind 2,8 Prozent der anerkannten Baukosten ohne die Baunebenkosten von rund 1,6 Millionen Euro, sofern der Träger einen ebenso hohen Anteil übernimmt. Bei der Bezuschussung des nicht finanzierten Landesanteils von knapp 100 000 Euro hofft man auf den Kreis, der bei ähnlichen Baumaßnahmen bisher 30 Prozent der Summe übernommen hatte.
Hier würde sich die Stadt in Anlehnung an die Finanzierungsvorgaben laut Gesetz beziehungsweise Stadtratsbeschluss mit 30 Prozent am Krippenausbau, was 16 795 Euro entspricht, und 40 Prozent bei den Kindergartenplätzen, was rund 17 165 Euro betragen würde, beteiligen.
Den verbleibenden Restbetrag von etwas mehr als 35 000 Euro müsste wiederum die Pfarrei übernehmen. Die Bezuschussung der vom Ministerium generell nicht als förderungsfähig anerkannten Baukosten, beispielsweise für den Aufzug, lehnt die Stadt mit Verweis auf Gleichbehandlungsgründe gegenüber anderen Bauträgern ab.
