Dolmusch bleibt ein Zankapfel
Blieskastel. Mit ihrem Antrag, dass der Blieskasteler Stadtbus Dolmusch kurzfristig wieder samstags, mittelfristig abends bis 20 Uhr und sogar sonntags von 14 bis 20 Uhr fahren und dass eine eigene Anbindung an Mimbach und Webenheim erfolgen soll, ist die SPD in der jüngsten Stadtratssitzung gescheitert. Lediglich zehn Ja-Stimmen, aber 21 Nein-Stimmen waren das Resultat der Abstimmung
Blieskastel. Mit ihrem Antrag, dass der Blieskasteler Stadtbus Dolmusch kurzfristig wieder samstags, mittelfristig abends bis 20 Uhr und sogar sonntags von 14 bis 20 Uhr fahren und dass eine eigene Anbindung an Mimbach und Webenheim erfolgen soll, ist die SPD in der jüngsten Stadtratssitzung gescheitert. Lediglich zehn Ja-Stimmen, aber 21 Nein-Stimmen waren das Resultat der Abstimmung. Gleichwohl wurde auf Anregung der Freien Wähler (FWG) bei vier Enthaltungen einstimmig ein Prüfauftrag an die Verwaltung gerichtet, ob der Dolmusch wieder samstags fahren soll. FWG-Ratsmitglied Steffen Stein hatte erklärt, dass die FWG "lernfähig" sei.Deshalb solle geprüft werden, ob man samstags einen gesonderten Fahrplan erstellen könne. Der Stadtrat hatte in seiner März-Sitzung beschlossen, dass das Angebot des Stadtbusses aus Kostengründen am Abend und samstags ausgedünnt wird. SPD-Fraktionschef Achim Jesel hatte jedoch beim Thema Dolmusch nicht locker gelassen und es in der jüngsten Sitzung des Stadtrats am Donnerstagabend wieder in die Diskussion gebracht, weil bei der Ratssitzung im April ein entsprechender Tagesordnungspunkt sowohl von der Verwaltung als auch von der Mehrheit im Stadtrat abgelehnt worden war.
Jesel erklärte in der jüngsten Ratssitzung, dass der Dolmusch auf Wunsch der SPD nach der Ausdünnung des Verkehrs am Samstag, 28. April, noch einmal nach dem bisher gültigen Samstagsfahrplan gefahren sei. Dabei habe man viele Fahrgäste gezählt. Für Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener allerdings kein "repräsentativer Samstag", da an diesem Tag Blumenmarkt war.
Unterschriften sammeln
Rückenwind, das Angebot des Dolmusch wieder auszuweiten, hat die SPD vom Gewerbeverein. Dieser hat zu einer Unterschriftenaktion zur Wiedereinführung des Dolmusch-Verkehrs am Samstag ins Leben gerufen (wir berichteten). Samstags werde jetzt den Bewohnern von Lautzkirchen, aber auch den Kurgästen und Bewohnern des Schlossberges, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, der Weg in die Stadt unmöglich gemacht. Für die Gewerbetreibenden und Gastronomen der Barockstadt ein unhaltbarer Zustand, wie Brigitte Gode, die Vorsitzende des Gewerbevereins, erklärt.
Für viele Geschäfte in der Innenstadt sei der Samstag ohnehin ein problematischer Wochentag, ziehe es doch viele Kunden zum Wochenendeinkauf wegen der Vollversorgung in die großen Zentren.
In der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstagabend verteidigte Grünen-Fraktionschef Martin Dauber die Ausdünnung des Dolmusch-Angebots. "Für rund 90 Prozent der Fahrgäste ändert sich nichts. Der Dolmusch fährt montags bis freitags von 6.15 bis 18.51 Uhr. Dafür können die jährlichen Zuschusskosten der Stadt von 85 000 Euro auf 45 000 Euro nahezu halbiert werden", begründete Dauber noch einmal die Entscheidung der Koalition, um Geld im Haushalt einzusparen. Grundlage für die Entscheidung, so hatte die Stadtrats-Koalition bereits vor einigen Wochen erklärt, sei eine Fahrgasterhebung durch ein unabhängiges Verkehrsplanungsbüro sowie die Entwicklung von sieben Alternativvarianten gewesen, zu denen Angebote eingeholt worden seien.
Meinung
Stadtbus auf der (Spar)Bremse
Von SZ-RedakteurJoachim Schickert
Dass ihr weitgehender Antrag zum Dolmusch-Fahrplan im Stadtrat durchgehen wird, hat die SPD wohl selbst nicht so recht geglaubt. Denn warum sollte die Ratsmehrheit einen Beschluss kippen, der erst vor drei Monaten erfolgt ist? Dennoch hat die Diskussion Bewegung gebracht, weil jetzt - nicht zuletzt auf Wunsch der Gewerbetreibenden - geprüft wird, ob es samstags einen Sonderfahrplan gibt. Im Grunde genommen war die Entscheidung des Stadtrats richtig, den Fahrplan auszudünnen. Denn, wo gespart werden muss, gibt es auch immer Opfer. Wenn sich tatsächlich für über 90 Prozent der Fahrgäste nichts ändert, ist dies zu verkraften. Das Leben ist gerade in Zeiten von Schuldenbremse und Sparauflagen kein Wunschkonzert. Dem müssen auch Kommunalpolitiker Rechnung tragen. Dass ausgerechnet die Grünen mit im Boot sind, um den öffentlichen Personennahverkehr auszudünnen, ist indes schon kurios. Doch in einer Koalition gibt es insbesondere für die "Kleinen" immer Kröten, die geschluckt werden müssen. Und leer fahrende Busse nutzen niemandem, auch nicht dem Klimaschutz.
