Und weil das so gut geklappt hat, werden drei Sitzungen samt Wahl noch einmal wiederholt. Denn bei der Terminierung dieser Sitzungen wurden von der Stadt Fristen nicht beachten. Schlicht fanden die Sitzungen der neuen Ortsräte schon zu einem Zeitpunkt statt, als die alten eigentlich noch im Amt waren.

Bürgermeister Thomas Leis bedauerte gestern auf Nachfrage unserer Zeitung die Panne und erklärte das Prozedere, das in einem Erlass des Innenministeriums vom 5. Juni 2009 vorgegeben ist: "Da die Amtszeit der im Jahr 2009 gewählten Ortsräte erst mit Ablauf des 2. Juli 2014 geendet hat, konnte somit die Amtszeit der am 25. Mai 2014 gewählten Gremien erst am 3. Juli beginnen. Daraus ergibt sich, dass die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Ortsräte frühestens am 3. Juli hätten stattfinden dürfen." Bei der nun bekanntlich zu früh terminierten Sitzungen sei er, Leis, auf den Wunsch einiger Ortsratsmitglieder wegen deren Urlaubsplanung eingegangen. Die Kommunalaufsichtsbehörde, das Landesverwaltungsamt (Lava ), reagiere auf solche Terminierungen üblicherweise nicht. Allerdings sei beim Lava ein Schreiben eines Bürgers eingegangen, der auf rechtliche Überprüfung gepocht habe.

Betroffen von der Panne sind die Ortsräte in Niederbexbach, Kleinottweiler und Bexbach-Mitte. Der Niederbexbacher Rat kommt nun noch einmal am Dienstag, 22. Juli, 18 Uhr, in der Bliestalhalle zusammen. Die Kleinottweiler wählen ihren Ortsvorsteher erneut am Mittwoch, 23. Juli, 18 Uhr, im Sitzungssaal der ehemaligen Schule. Der Termin für die neuerliche Sitzung des Ortsrates Bexbach-Mitte stand bis Redaktionsschluss noch nicht fest.