Diskussion im Stadtrat Stadtrat stimmt für große Ostanbindung
Engagierte Diskussion darüber, welche Variante an der Autobahn A 6 für die Bürger die beste sein könnte.
Am Donnerstagabend hat sich der Homburger Stadtrat mehrheitlich und über die Fraktionsgrenzen hinweg für die so genannte „Variante zwei“ beim geplanten Autobahnanschluss Homburg-Ost entschieden (wir berichteten). Damit verleiht der Rat seinem Wunsch Ausdruck, Land und Bund mögen eine Variante finanzieren, die bei einem geschätzten Bauvolumen von neun Millionen eine Anbindung an die Autobahn A 6 über eine Erschließungsstraße quer durch den Erbacher Wald vorsieht. Mit seinem „Ja“ tat sich der Stadtrat allerdings nicht leicht. Das zeigte die Diskussion im Vorfeld der Abstimmung und auch das Abstimmungsverhalten selbst. Hier hatten die Fraktionen ihren Mitgliedern das Votum freigestellt - einen Fraktionszwang gab es nicht.
Noch bevor es konkret um die Entscheidung für oder gegen eine der beiden zur Wahl stehenden Anschlussvarianten ging, fiel ein Antrag der Linken in dieser Angelegenheit durch. Da hatte deren Fraktion um Sprecherin Barbara Spaniol ein „Moratorium“ bei den Planungen gefordert. Danach warb Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) für die nun beschlossene „Variante zwei“. Jede Infrastrukturmaßnahme, die auf der einen Seite Menschen entlaste, auf der anderen belaste und auch einen Eingriff in die Natur darstelle, sei in der Entscheidung nicht einfach. Auch deswegen habe man sich entschieden, mit dem Bebaungsplanverfahren als Ersatz für das übliche Planfeststellungsverfahren eine großes Maß an Beteiligung der Stadt und der Bürger zu gewährleisten. „Nur durch diesen Schritt sind wir heute in der Lage, überhaupt über zwei Varianten zu diskutieren.“ Dabei biete die „Variante zwei“ aus seiner Sicht die Möglichkeit, wesentlich mehr Menschen zu entlasten als bei „Variante eins“. Zum Hintergrund: Diese sieht eine Anbindung der A6 über die Erbach-Umgehung vor. Schneidewind räumte aber ein, dass die „Variante zwei“ für Jägersburg eine höhere Belastung bedeute.
Axel Ulmcke von den Freien Wählern machte deutlich, dass für ihn einzig die „Variante fünf“ (über die alte Glantaltrasse, ausgeschlossen aus Umweltschutzgründen) sinnvoll wäre. Er enthielt sich bei der Abstimmung. Seine Fraktionsmitstreiter stimmten für die „Variante zwei“. Die Grünen votierten für die „Variante eins“. Grund dafür war laut Fraktionssprecherin Yvette Stoppiera-Wiebelt die Befürchtung, dass man viel Zeit verliere mit der Planung der nun beschlossenen Variante – wenn sich der Bund am Ende dann doch für die kostengünstigere „Variante eins“ entscheide. Die bedeute zudem einen deutlich geringeren Eingriff in die Natur.
Für die SPD signalisierte Sprecher Wilfried Bohn, dass in seiner Fraktion wohl eine Mehrheit für die „Variante zwei“ stimmen würde, den Mitgliedern sei ihr Abstimmungsverhalten aber freigestellt. Aus seiner Sicht bedeute die „Variante zwei“ den größten Nutzen für die Homburger. Dem folgte auch ein Großteil der SPD-Stadtratsmitglieder, vornehmlich die Vertreter aus Jägersburg mochten diesen Weg aber nicht mitgehen. Stefan Mörsdorf, der Fraktionssprecher der CDU, machte klar, dass man mit mit dem Votum für die „Variante zwei“ die Menschen entlasten wolle. „Und die Entlastung ist mit dieser Variante am höchsten.“ Und: Man müsse froh sein, wenn man mit den nun gefundenen Argumenten die „Variante zwei“ auch bekomme, „denn so sicher ist das ja auch nicht alles“. Die AfD stimmte auch für „Variante zwei“, die Linken nahmen an der Abstimmung nicht teil und nannten die sie eine Wahl zwischen „Pest und Cholera“.
Nachdem nun der Homburger Stadtrat seine Wunschlösung festgeschrieben hat, kommt es auf Land und Bund an. Dort wird letztendlich entschieden, welche der beiden Varianten tatsächlich gebaut wird. Es sei aber politisch gelungen, so Rüdiger Schneidewind, dass die „Variante zwei ernsthaft weiter im Spiel bleibt“.
