Kommentar: Streit um Fußgängerzonenausbau Wäre, wäre – Fahrradkette?

Mit dieser Abwandlung der bekannter Floskel hat Lothar Matthäus unlängst Lacher provoziert. Der Satz fiel am Freitag sehr zutreffend auch in ganz ernstem Kontext. Vonseiten des Verwaltungsgerichts Neustadt nämlich auf Merkur-Anfrage zu dem mysteriösen Fall der Fußgängerzone-Ausbaubeiträge.

Kommentar: Streit um Fußgängerzonenausbau: Wäre, wäre –   Fahrradkette?
Foto: SZ/Roby Lorenz

Das Gericht kann ohne Verhandlung keine Angaben zu dem Verfahren machen. Und ohne Verhandlung bleibt unklar, ob die damalige Rechtsgrundlage ausreichte oder andere Anwohner wie der Betroffene ihr Geld zurückbekommen hätten, wenn sie wie er pro forma Widerspruch eingelegt und durch die Instanzen gegangen wären. Die Stadt sagt, sie habe den Bescheid, und zwar nur diesen einen, aufgehoben, weil das Gericht einen „formaljuristischen“ Hinweis gegeben habe. Warum dieser kam und was der besagte, kann das Gericht nicht erklären. Die Stadt hält jedenfalls an der Rechtmäßigkeit der Beiträge fest. Und selbst, wenn der Fall verhandelt worden wäre und man verloren hätte, hätte man nur in diesem Fall nachbessern müssen, vermutet Stadtsprecher Heinz Braun. Wieder sehr viel hätte, wäre, Fahrradkette und so. Man wird es jetzt vermutlich nie mehr herausfinden, die Causa Fußgängerzonenausbau scheint beendet. Als Lehre klingt der Satz des siegreichen Hauptstraßenanwohners mahnend in den Ohren: „Man muss nicht alles, was von oben kommt, automatisch und ohne Prüfung schlucken.“

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