Bis zur Zweibrücker Oberbürgermeister-Wahl am 23. September stellt der Pfälzische Merkur den Kandidaten wöchentlich eine Frage, auf die alle in einer vorgegebenen Länge antworten sollen. – Heute: Als kleinste kreisfreie Stadt Deutschlands ist absehbar, dass Zweibrücken seine Eigenständigkeit verliert, falls Rheinland-Pfalz die angekündigten Verwaltungsreform-Pläne vorantreibt. Wie und mit wem soll sich Zweibrücken in der Region künftig aufstellen? Marold Wosnitza
„Nur rund fünf Prozent des städtischen Haushalts sind freiwillige Leistungen. Hier zu sparen, wäre einfach. Das hieße aber: Keine Bibliotheken, kein Freibad, gekürzte Sportförderung, gekürzte Kunst- und Kulturförderung, Kürzungen bei Freizeiteinrichtungen und Spielplätzen und Kürzungen bei der Wirtschafts- oder Tourismusförderung.
Ohne Ausgaben für diese Leistungen wäre Zweibrücken nicht mehr die Stadt, die wir kennen. Sicherlich müssen wir auch diese Leistungen immer auf den Prüfstand stellen, aber es darf nicht auf Kosten der Lebensqualität und damit der Attraktivität der Stadt gespart werden. Hier gilt Weitsicht vor blindem Aktionismus.
Aussagen zu machen, wo in anderen Bereichen gespart werden kann, ist ohne Detailkenntnisse unredlich. Viel Spielraum gibt es nicht. Es wird darauf ankommen, Mehreinnahmen durch Neuansiedlungen von Unternehmen und Aufspüren von Förderprogrammen zu erzielen.
Insgesamt muss aber die Kommunalfinanzierung auf verlässlichere Beine gestellt werden. Es kann nicht sein, dass die Kommunen Aufgaben von Land und Bund übernehmen müssen, diese aber nicht die vollen Kosten tragen. Für eine solide Kommunalfinanzierung werde ich mit allen betroffenen Kommunen kämpfen.“
