Pandemie und die Zeitpläne für Köllertaler Projekte Corona und die Kosten für Kommunen
Köllertal · Kommt es zu Verzögerungen von Projekten und dadurch zu steigenden Ausgaben im Köllertal? Noch gibt es da einige Fragezeichen.
Das öffentliche Leben ist wegen der Corona-Krise stark eingeschränkt. Sportveranstaltungen, Feste und vieles mehr wurden abgesagt. Aber wie sehr behindert die Corona-Krise die Arbeit der lokale Verwaltungen? Entstehen Verzögerungen, steigen Kosten bei kommunalen Projekten? Reichen die im Haushalt eingestellten Gelder ohne Nachtragshaushalt?
In Heusweiler wurden im März alle Sitzungen von Gemeinderat und Ortsräten abgesagt. Doch am Montag, 20. April hat der Gemeinderat seine Arbeit in verkleinerter Form wieder aufgenommen, um einen Notausschuss auf den Weg zu bringen, der wichtige Projekte vorberät. Durch den Ausfall der Sitzungen im März seien Projekte, wie Ausbau der Kindergartenplätze, Ausbau der Nachmittagsbetreuung in Holz, Erweiterung der Grundschule Dilsburg oder Realisierung der Wohnbaugebiete am Schwimmbad und am Westfeld Holz zwar verzögert worden, allerdings arbeite die Verwaltung in diesen Bereichen mit Hochdruck daran, den Zeitverlust wieder aufzuholen, sagte Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU).
Wegen der Verzögerungen und der damit verbundenen Kostensteigerungen geht er aber davon aus, dass der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen einen Nachtragshaushalt beschließen müsse.
In Riegelsberg wurden alle Ausschuss- sowie Ortsratssitzungen für April abgesagt, sagte Fachbereichsleiter Rouven Winter. Ob die Gemeinderatssitzung am 27. April stattfinden werde, stehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht fest. „Dies hängt von den möglichen Tagesordnungspunkten ab, die einer zwingenden Beschlussfassung des Gemeinderates obliegen und daher notwendig, beziehungsweise unaufschiebbar sind“, so Winter. Projekte, wie Ausbau der Kindergartenplätze oder des Rathausvorplatzes sowie die Erweiterung und Sanierung der Walpershofer Ortsmitte (Entwicklungskonzept Walpershofen) seien nicht behindert und würden nicht verzögert, betont Winter.
Was den Haushalt betrifft, sagt Winter: „Der reguläre Haushalt 2020 der Gemeinde Riegelsberg wurde am 14. April durch das Landesverwaltungsamt freigegeben. Ob ein Nachtragshaushalt aufgrund der Corona-Krise notwendig werden wird, kann erst im Laufe des Jahres 2020 beantwortet werden.“
Ähnlich Klaus Pöß, Fachbereichsleiter bei der Stadtverwaltung Püttlingen: „Die Aufstellung eines Nachtragshaushalts könnte sich allein schon durch die Auswirkungen der derzeitigen Krise ergeben. Zur Zeit ist dies aber noch nicht absehbar.“ In Püttlingen gibt es im April keine Stadtratssitzung, sagt Pöß. Allerdings würden auch keine städtischen Projekte unter dem Ausfall leiden: „Durch die bereits ausgeführten Änderungen in der Arbeitsweise des Stadtrates entstehen bis dato keine Verzögerungen.“
