Integration Anita Schäfer: Frauenrechte sind nicht verhandelbar

Berlin · In der Debatte um die Integration von Flüchtlingen nehmen die grundgesetzlich garantierten Rechte von Frauen für Anita Schäfer eine Schlüsselstellung ein. „Für uns in der Union ist und bleibt das Thema Leitkultur aktuell, und dazu gehören in erster Linie auch die Frauenrechte“, sagte die Zweibrücker Wahlkreis-Abgeordnete in einer Rede im Bundestag.

Deutschland sei ein offenes Land, in dem Toleranz, Freiheit und Minderheitenschutz herrschten. Dennoch müssten alle in Deutschland lebenden Menschen die hier geltenden Werte und Traditionen respektieren, „auch unsere jüdisch und christlich geprägten Kulturelemente und Überzeugungen“. Was im Grundgesetz verankert ist, „also auch das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit jedes Menschen und die Gleichberechtigung von Mann und Frau, gehört zu unseren absolut unverhandelbaren Werten“, betonte Schäfer (CDU). „Jede Frau in Deutschland hat das Recht, frei und gleichberechtigt zu leben. Dabei spielt es keine Rolle ob sie in Deutschland geboren ist oder einen Migrationshintergrund hat.“

Selbstbewusstsein und wirtschaftliche Unabhängigkeit seien wesentliche Voraussetzungen dafür, dass Frauen ihre grundgesetzlich garantierte Freiheit und Gleichberechtigung leben können. Wichtig dafür seien nicht nur gleiche Bildungs- und Ausbildungschancen, sondern auch „Mädchen und Frauen mental zu stärken, so dass sie sich bewusst sind, welchen Schutz ihnen das Grundgesetz und unsere Kultur bieten und sie ihre Rechte notfalls einfordern können“. Dies könne aber nicht allein der Gesetzgeber leisten. Dazu seien alle gesellschaftlichen Kräfte aufgerufen, „allen voran Elternhaus, Schulen und Kindertageseinrichtungen“.

Im 100. Jubiläumsjahr des 1918 eingeführten Frauenwahlrechts erinnert Schäfer daran, dass die heute als selbstverständlich erachtete Gleichstellung von Frauen auch in Deutschland hart erstritten werden musste.

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