Merkel lehnt Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger ab

Merkel lehnt Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger ab

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel hat der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (beide CDU) nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger eine klare Absage erteilt. Die geltenden Rahmenbedingungen zur Notwendigkeit der Arbeitsaufnahme reichten aus, sagte sie gestern im Bundestag

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel hat der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (beide CDU) nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger eine klare Absage erteilt. Die geltenden Rahmenbedingungen zur Notwendigkeit der Arbeitsaufnahme reichten aus, sagte sie gestern im Bundestag. "Wer eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, hat heute Sanktionen zu befürchten", betonte Merkel. Zugleich verlangte die Kanzlerin ein "neues Denken" zur Bewältigung der Krise und stimmte die Bürger auf eine längere Phase wirtschaftlicher Schwäche ein. Das Niveau vor der Krise werde nicht vor 2013 erreicht, sagte Merkel in der Debatte über den Bundeshaushalt. > Seite A 2, A 5: Berichte afp/dpa

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