Sitzung Haushaltspaket mit vielen Investitionen
Tholey · Einstimmig haben die Mitglieder des Tholeyer Gemeinderats den Haushaltsplan für 2018 abgesegnet.
Auf den Tischen stehen gebastelte Sternen-Kerzenhalter. Teelichter flackern sanft vor sich hin. Draußen fällt Schnee. Eigentlich ein perfektes Ambiente für eine Weihnachtsfeier. Und später sollte es für die Gemeinderatsmitglieder auch zum gemeinsamen Abschlussessen gehen. Doch zuvor galt es noch, einige Tagesordnungspunkte in der letzten Sitzung 2017 abzuarbeiten: 25 von insgesamt 96 bei fünf Gemeinderatsitzungen in diesem Jahr.
„Mit steigender Investitionsquote auf dem Konsolidierungspfad“, so hat Tholeys Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) die Präsentation des wichtigsten Themas des Abends überschrieben: der Haushalt 2018. Damit stellten die Kommunalpolitiker bereits jetzt die Weichen fürs neue Jahr. Passend zur Adventszeit geschah dies ganz harmonisch. Einmütig wurde der Haushalt verabschiedet. Einmal mehr war Tholey die erste Gemeinde im Landkreis St. Wendel, die das Zahlenwerk vorlegte.
Zunächst aber noch ein Blick aufs aktuelle Jahr. Der Ergebnishaushalt schließt besser ab als geplant. Wie Schmidt vorrechnete, hatte die Verwaltung ein Minus von 2,2 Millionen Euro erwartet. Doch das Jahresergebnis weist lediglich ein Defizit von 800 000 Euro aus – eine Verbesserung von 1,4 Millionen Euro. Ein Grund hierfür ist die positive Entwicklung in Sachen Gewerbesteuer. 2,65 Millionen Euro flossen in die Gemeindekasse. So viel wie in den vergangenen zehn Jahren nicht, was ein Schaubild in der Präsentation des Verwaltungschefs veranschaulichte. 2007 waren es beispielweise lediglich 1,58 Millionen Euro. Fürs kommende Jahr kalkuliert die Verwaltung mit 2,44 Millionen Euro.
Insgesamt sind im Ergebnishaushalt in der Spalte Erträge 21,62 Millionen Euro ausgewiesen. Gleichzeitig rechnet die Verwaltung aber mit Aufwendungen in Höhe von 23,60 Millionen Euro. Was die Gemeindekasse im kommenden Jahr mehr belastet als zuvor ist die Kreisumlage. Diese wird steigen. „Wir gehen geschätzt von 450 000 Euro aus“, sagte Schmidt. Zum Vergleich: Für 2017 kalkulierte die Kommune mit 268 000 Euro Kreisumlage. Unterm Strich rechnet die Verwaltung 2018 mit einem Jahresergebnis von Minus 2,06 Millionen Euro.
Sparen – ein Schlagwort, das im Zusammenhang mit Haushalten von Kommunen nicht fehlen darf. Im kommenden Jahr muss Tholey erneut entsprechend der Vorgaben des Innenministeriums 166 000 Euro einsparen. Mit einem Schaubild verdeutlichte der Bürgermeister das bereits erreichte. Von 2011 bis 2018 hat die Kommune 1,9 Millionen Euro eingespart, von 2019 bis 2024 müssen es noch 945 000 Euro sein.
Für den Finanzhaushalt weist das Zahlenwerk Auszahlungen in Höhe von 2,91 Millionen Euro aus, Einzahlungen (der Großteil sind Zuschüsse) werden in Höhe von 2,25 Millionen Euro erwartet. Somit muss die Gemeidne Kredite über 661 000 Euro aufnehmen.
Trotz Sparzwang: Es wird reichlich investiert in der Kommune. 475 000 Euro fließen in den Neubau eines Kunstrasenplatzes in Hasborn-Dautweiler, etwas mehr als 600 000 Euro sind eingeplant für einen Anbau an der Grundschule in Theley. Dieser wird in Sachen Freiwillige Ganztagsbetreuung benötigt. Außerdem steht weiterhin der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen an (177 300 Euro) und Arbeiten in Sachen Hochwasser für 100 000 Euro sind angedacht. Das sind nur einige Beispiele. Insgesamt schlagen im Kernhaushalt 2,91 Millionen Euro für Investitionen zu Buche. Bezieht man die Eigenbetriebe der Gemeinde im Bereich Abwasser sowie Freizeit und Fremdenverkehr mit ein, stehen Investitionen in Höhe von 8,7 Millionen Euro an.
Der größte Batzen dieser Summe fließt in die Sanierung des Schaumbergbades. Kosten: 4,13 Millionen Euro. 3,43 Millionen Euro davon werden durch Zuschüsse finanziert. Die Besucherzahl im Bad ist seit Jahren rückläufig. 2017 werden es um die 170 000 sein. „Ich hoffe, dass wir wieder auf etwa 200 000 Besucher kommen. Aber das wird schwierig“, sagte Schmidt. Es gelte zu überlegen, ob sich das Bad hier und da attraktiver gestalten ließe. Zuletzt kratzte das Bad 2013 an der Marke von 200 000 Besuchern. So viele kamen im Jahr 2017 aufs Schaumberg-Plateau. Dort werden 2018 rund 30 Veranstaltungen stattfinden. „Positiv in die Zukunft schauen“, lautete dann auch die Marschroute des Bürgermeisters.
Thomas Naumann, Sprecher der CDU-Fraktion, freute sich über die positive „Momentaufnahme“, in der die Gemeinde sich „in Richtung ausgeglichener Haushalt“ bewege. Ein Zusammenspiel zwischen Sparmaßnahmen und einer guten wirtschaftlichen Situation habe dies möglich gemacht. Naumann wies im Anbetracht der Investitionen daraufhin, dass ohne Zuschüsse vieles nicht möglich wäre.
Zu den Einnahmequellen einer Kommune zählt die Grundsteuer, deren Erhöhung zuletzt beschlossen wurde (wir berichteten). „Uns, der SPD-Fraktion, fällt es schwer, die Eigenheim- und Grundstücksbesitzer noch stärker zur Kasse zu bitten“, sagte Carina Wilhelm. Doch sei der Fraktion bewusst, dass es nur wenige Stellschrauben zur Einnahmesteigerung gebe. Deshalb habe die SPD der Erhöhung zugestimmt. Die Fraktion sei bereit, „sich den Herausforderungen zu stellen und die Zukunft in dieser schwierigen Zeit gemeinsam mit zu gestalten.“
