Streit um Grünanlage in Neuweiler „Fatales Zeichen für Investoren“

Sulzbach · Diskussion um die Zukunft einer Grünfläche in Neuweiler geht munter weiter.

 Das ist die Grünanlage in der Martin-Luther-Straße im Stadtteil Neuweiler.

Das ist die Grünanlage in der Martin-Luther-Straße im Stadtteil Neuweiler.

Foto: Thomas Seeber

() Erheblicher Unmut  hat sich in Neuweiler aufgestaut, denn hier ist eine beschauliche und bei vielen Bürgern beliebte Grünfläche in der Martin-Luther-Straße in Gefahr. Sie soll, nach derzeitigem Stand der Dinge, zum Bauland umfunktioniert werden. Der Stadtrat steht mehrheitlich diesem Ansinnen positiv gegenüber. Die aktuelle Diskussion läuft nach Ansicht von Bürgermeister Michael Adam aber in die falsche Richtung. „Vorschläge, die da gemacht werden, führen zu einer Entmündigung der gewählten Volksvertreter sowie der Bürgerinnen und Bürger“, sagt er. Als Bürgermeister werde er das nicht mittragen. Die Forderungen, wie etwa die des SPD-Ortsvereins Neuweiler - „Erteilen sie dieser unsinnigen Maßnahme eine Absage“ - wertet Adam als durchsichtiges Wahlkampfmanöver. Es sehe so aus, als wolle sich die SPD keiner sachlichen Diskussion stellen. Denn genau diese öffentliche Diskussion gebe es mit dieser Forderung nicht. Das werfe „ein seltsames Licht auf das kommunalpolitische Verständnis der SPD und auch auf den Umgang mit Bürgerbeteiligung“. Bisher sei in dieser Sache noch gar nichts entschieden, so  Adam. Er skizziert noch einmal den Ablauf aus seiner Sicht: Die Sulzbacher Verwaltung habe genau nach den Regeln gehandelt, die in einer repräsentativen Demokratie üblich sind. Nachdem es eine schriftliche Anfrage eines Interessenten für diese Fläche gab, sei diese dem Bauausschuss zur Beratung weitergeleitet worden. Der Ausschuss habe mit großer Mehrheit beschlossen, eine mögliche Umnutzung der Fläche weiter zu verfolgen. Jetzt könnten die Interessenten, mittlerweile gebe es zwei, ihre Pläne entwickeln und vorstellen. Erst dem Bauausschuss und dann den Bürgern bei einer Informationsveranstaltung. Danach komme das Thema in den Stadtrat, der das letzte Wort habe. Sollte es zu einem Bebauungsplan kommen, werde dieser im Bauamt ausgelegt und die Bürger könnten dann immer noch ihre Bedenken geltend machen. Es sei also noch nichts passiert. Und dennoch werde versucht, die Diskussion schon im Vorfeld abzuwürgen. „Das ist ein fatales Zeichen für alle künftigen Investoren in der Stadt, wenn Vorhaben ohne Kenntnis der genauen Pläne einfach abgelehnt werden“, so Bürgermeister Michael Adam. Er könne als Verwaltungschef Anfragen von Investoren doch nicht einfach ignorieren. Adam: „Ich habe sie, wie es meine Pflicht ist, an die von Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreterinnen und Vertreter zur Beratung weitergegeben.“

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