Flüchtlinge Land prüft Aufgabe der Unterkunft Hirschbach
Sulzbach · Die AfD fordert das Innenministerium auf, den Mietvertrag für die Flüchtlingsunterkunft Hirschbach zu kündigen. Das Land hatte 2015 das ehemalige Wohnheim bis Anfang 2019 bei der RAG angemietet, um für die Unterbringung von Flüchtlingen gewappnet zu sein.
Doch seither sind die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen, das Gebäude wurde nie benötigt und steht leer. Auf die gesamte Laufzeit von drei Jahren hat der Standort Hirschbach das Land nach Angaben des Innenministeriums knapp 1,6 Millionen Euro gekostet. „An Fehlplanung und Steuerverschwendung ist das kaum zu überbieten“, beklagte sich die AfD-Fraktion. Der Rechnungshof solle dies überprüfen.
Das Innenministerium hatte den Mietvertrag gegenüber der SZ zuletzt gerechtfertigt. „Zum Zeitpunkt der Planung von Hirschbach war mit einer so starken Reduzierung der Zugangszahlen nicht zu rechnen“, sagte ein Ministeriumssprecher. Als man den Trendwechsel erkannt habe, sei die Infrastruktur auf das Allernötigste zurückgefahren worden. Ob man die Einrichtung aufgebe, sei noch offen, dazu liefen Beratungen.
