„Schonungslose Untersuchung der bisherigen Beschlüsse“ SPD-Politikerin wünscht sich ihre Partei radikaler
Saarbrücken · Um aus dem 20-Prozent-Keller herauszukommen, braucht die SPD nach Ansicht der Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Josephine Ortleb „mehr Mut zur Radikalität“. Die SPD befinde sich in einer tiefen Krise, deren Ausgang ungewiss sei, schreiben Ortleb und ihr Co-Autor Tim Kaufmann in einem Aufsatz.
Gleichzeitig nähmen Ungleichheit und soziale Spaltung immer weiter zu. Nötig sei „eine schonungslose Untersuchung der bisherigen Beschlüsse und Programme der Partei, ohne in eine endlose Schleife der Vergangenheitsbewältigung zu verfallen“.
Für die SPD bedeute dies insbesondere auch eine neue Ausrichtung in zentralen Fragen. Ortleb und Kaufmann: „Es braucht etwa mehr Umverteilung durch gerechte Steuern auf Vermögen und Produktivität.“ Gerade in Zeiten einer großen Koalition, in die sich die SPD nach dem basisdemokratischen Willen der Mitglieder begeben habe, brauche es eine Stärkung der Partei abseits der Fraktions- und Regierungsdisziplin, um neue Konzepte für eine linke Politik zu entwerfen.
