Bei den Grünen ist Feuer unterm Dach
St. Ingbert · Die St. Ingberter Grünen haben sich über die jüngsten Vorstands- und Delegiertenwahlen zerstritten. Jürgen Berthold, Sprecher der Ratsfraktion, greift den Vorstand des Ortsverbands massiv an. Das Schiedsgericht ist jetzt am Zug.
St. Ingbert. Ärger bei den St. Ingberter Grünen: Jürgen Berthold, Sprecher der Fraktion im St. Ingberter Stadtrat, spricht von "Mauscheleien" bei den jüngsten Vorstands- und Landesdelegiertenwahlen seiner Partei. Deshalb hat er das Landesschiedsgericht angerufen, um die Vorgänge bei der Mitgliederversammlung prüfen zu lassen. Nach seinen Worten sind zur Versammlung unerwartet viele neue unbekannte Mitglieder erschienen, was die Abstimmung beeinflusst hätte. Ein Unding, weswegen er und zwölf weitere Grüne die Versammlung unter Protest verlassen hätten.
Die Querelen weisen dabei über die Stadtpolitik hinaus auf die Landesebene und dort offensichtlich auf die Frage, wer bei den Ökologie-Bewegten künftig das Sagen haben soll: Hubert Ulrich oder Simone Peter?
Markus Schmitt, Ex-Landtagsabgeordneter und Mitglied des alten und neuen St. Ingberter Vorstandes, widerspricht den Äußerungen Bertholds. Seiner Meinung nach ist alles ordnungsgemäß gelaufen bei den jüngsten Wahlen. Man werde jetzt gelassen abwarten, was das Schiedsgericht zu der Sache sagt.
Die Grünen hatten sich am 26. August zur Mitgliederversammlung zusammengefunden. Ein Vorstand, berichtet Klage-Führer Berthold, habe schon länger zur Wahl gestanden, aber der alte mit den bekannten St. Ingberter Namen Markus Schmitt, Charlotte Mast und Christian Bohr habe sich mit einer Einladung Zeit gelassen. Deshalb habe Berthold mit einigen Mitstreitern eine außerordentliche Versammlung beantragt. Zu dieser Versammlung seien inklusive Vorstand rund 40 Leute eingeladen gewesen. An besagtem Sonntag aber seien "15 oder 16 Neue, die wir nicht kannten", vor Ort aufgetaucht. Auf Nachfrage habe sich herausgestellt, dass Grüne aus Ortsverbänden der Nachbargemeinden aufgenommen worden waren. Das, mutmaßt der Stadtratsfraktionschef, hatte den Hintergrund, dem alten, nach seinen Worten Ulrich-freundlichen Vorstand, den Rücken zu stärken. Im St. Ingberter Ortsverband gebe es aber eine stärkere Strömung für einen Reformansatz mit der Ex-Umweltministerin Peter.
Berthold berichtet weiter, er und seine Gruppe hätten in der Versammlung eine Prüfung gefordert, wie es mit diesen Neumitgliedern aussehe und ob sie stimmberechtigt seien. Das habe aber nicht stattgefunden. Eine Vertagung sei abgeschmettert worden, worauf das Berthold-Lager eine Anfechtung angekündigt und den Raum verlassen habe. Berthold: "Wir haben das jetzt vor das Landesschiedsgericht Grüne Saar gebracht. Im Oktober könnte es eine Anhörung geben." Es sei versucht worden, sich von einer nicht-legitimierten Versammlung wählen zu lassen. Darin sieht Berthold - und wie er sagt die gesamte Stadtratsfraktion der Grünen - ein Satzungsvergehen, das man nicht durchgehen lassen dürfe. Letztlich gehe es dem Ulrich-Lager um Machterhalt.
Markus Schmitt will auf Nachfrage der SZ auf die Details von Bertholds Angriffen nicht eingehen. Er spricht von einem Schaukampf und sagt: "Wir Grünen können hier nur verlieren." Er erkenne keine zwei Lager mit Simone Peter auf der einen und Hubert Ulrich auf der anderen Seite. Schmitt: "Wir wollen gute Kommunalpolitik." Das Schiedsgericht müsse nun das Verfahren prüfen. Er selbst sei offen für Neuwahlen, wenn das Schiedsgericht dies denn vorschlage.
Den Aussagen von Schmitt schließt sich Charlotte Mast, im OB-Wahlkampf Kandidatin ihrer Partei, an. Es sei alles "richtig gelaufen", den "SPD/CDU-Virus" brauche die grüne Partei nun wirklich nicht. Es gehe darum, die kommenden Kommunalwahlen vorzubereiten. Das sieht wohl auch Berthold so. Allerdings unter anderen Vorzeichen. mbe
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