HTW-Streit geht in die nächste Runde
Saarbrücken. Der Streit an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) zwischen der Studentengruppe "Bündnis für Demokratie und Toleranz", der Hochschulleitung und dem vergangenen Asta, den die HTW-Leitung immer noch im Amt sieht, geht in die nächste Runde
Saarbrücken. Der Streit an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) zwischen der Studentengruppe "Bündnis für Demokratie und Toleranz", der Hochschulleitung und dem vergangenen Asta, den die HTW-Leitung immer noch im Amt sieht, geht in die nächste Runde. Rektor Cornetz hat nun fünf Studenten unter anderem wegen Hausfriedensbruchs und wegen "Beihilfe bei einer Nötigung" die Exmatrikulation angedroht.Das Bündnis, das am 6. Juni in einer Sitzung des Studentenparlaments (Stupa) den amtierenden Asta ab- und Studenten aus den eigenen Reihen als neue Vertreter gewählt hatte, bezog am 11. Juni die Asta-Büros und tauschte Schlösser aus, was zu einem mehrstündigen Polizeieinsatz führte (wir berichteten). "Das war eine rechtswidrige Hausbesetzung", erklärt Cornetz seinen Standpunkt. In einem Schreiben wirft er den Studenten vor, die Sekretärin des Astas sei während der Besetzung eingeschüchtert zu haben. Die Studenten sollten das Schreiben als Mahnung verstehen: "Wir drohen an, passieren tut aber erstmal nichts".
Das sieht Jens Breuer vom Bündnis anders: "Es lief alles völlig friedlich ab." Außerdem habe die HTW-Hochschulleitung erst am Tag nach der Besetzung die Abwahl des Astas beanstandet. Des Weiteren sei die Wahl, bei der elf von 21 Mitgliedern des Stupas anwesend waren, durchaus legitim gewesen: "Wir werden wohl vors Verwaltungsgericht gehen müssen", erklärte Breuer. Gestern habe das Bündnis eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Staatskanzlei gegen die HTW-Leitung eingereicht.
Im Mittelpunkt des Streits, über den jetzt auch die Deutsche Universitätszeitung (DUZ) in ihrer jüngsten Ausgabe berichtet, steht ein drei Jahre alter Beschluss des damaligen Studentenparlaments. Die Kritiker des Bündnisses für Demokratie und Toleranz klagen, bei einem Beschluss des Stupas im Oktober 2009, der erst mehrere Tage nach Ende von dessen Amtszeit zustande kam, sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Das Studentenparlament beschloss damals einen 50 000 Euro teuren Auftrag zur Restrukturierung der Mensa. Der Fall beschäftigt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. Mit einem Ergebnis der Ermittlungen ist allerdings erst in einigen Wochen zu rechnen, erklärt Sprecher Thomas Reinhardt.
