Saar-Taxifirmen können ihre neuen Taxameter wieder eichen lassen
Saarbrücken · Die saarländischen Taxiunternehmer erhalten für ihre neuen Taxameter jetzt auch wieder im Saarland die dafür notwendige Konformitätsbewertung. Das teilte gestern das Umweltministerium mit. "Eine Konformitätsbewertungsstelle wird im Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) eingerichtet", heißt es in der Mitteilung.
"Um hier die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen, wird eine Übergangsregelung über das Jahresende hinaus gelten."
Die Taxiunternehmer hatten sich beklagt, dass die Konformitätsbewertung, die mit dem neuen Mess- und Eichgesetz, eingeführt worden war, im Saarland nicht mehr ausgestellt wurde. Dadurch konnten keine neuen Taxis mehr in Betrieb genommen werden (wir berichteten). Das Ministerium weist auch darauf hin, dass die Konformitätsbewertung keine hoheitliche Aufgabe sei, sondern eigentlich von privaten Unternehmen ausgestellt werden müsse.
