EU-Zukunftspläne Finanzminister ringen um Budget für Eurozone
Luxemburg · Die Euro-Finanzminister haben am Donnerstagabend intensiv um eine Einigung beim umstrittenen Eurozonenbudget gerungen. Einige Punkte seien noch offen, hieß es aus EU-Kreisen in Luxemburg. Unter anderem ging es darum, wofür genau das Geld verwendet werden könnte.
Das Eurozonenbudget gehörte ursprünglich zu den Europa-Visionen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ihm schwebte ein Multi-Milliarden-Haushalt ausschließlich für die Euro-Staaten vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisierte im vergangenen Jahr grundsätzliche Bereitschaft, in der Folge arbeiteten Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Plan aus.
In den Verhandlungen – auch unter den Euro-Finanzministern – zeichnete sich zunehmend ab, dass das Budget deutlich kleiner ausfallen würde und die Gelder nur begrenzt verwendet werden könnten.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember grundsätzlich festgehalten, dass die zuständigen Minister sich bis Juni 2019 auf eine gemeinsame Linie zu einem „Instrument für wirtschaftliche Angleichung und Wettbewerbsfähigkeit“ verständigen sollen. „Wir sind dicht davor, dass es eine gemeinsame Sache der Eurozone wird“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun mit Blick auf den deutsch-französischen Vorstoß. Das Budget sei nötig, um die wirtschaftliche Stabilität und das Wachstum in der Eurozone weiter voranzubringen.
