Bundestag Wie das Parlament in Zeiten der Corona-Krise tagt
Berlin · Britta Haßelmann kann richtig kratzbürstig sein. Als Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Bundestag zur Corona-Krise spricht, bricht es aus der Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen heraus: „Wir sind hier kein Stehparlament“, ruft sie verärgert dazwischen.
„Wir haben hier klare Regeln, gerade heute!“ Der Grund für die Aufregung: An diesem besonderen Tag unter der Reichstagskuppel gibt es zwar Vorsichtige – aber eben auch Unvorsichtige.
Die AfD-Abgeordneten gehören zu den Unvorsichtigen. Einige von ihnen stehen schon vor der Debatte um die Hilfspakete der Regierung und das Aussetzen der Schuldenbremse nah beieinander, Mindestabstand: Fehlanzeige. Als dann hinten im Parlament AfD-Mann Stephan Brandner zwei Parteifreunde um sich schart, kann Haßelmann nicht mehr an sich halten. „Komm mal runter“, schallt es aus der AfD zurück. „Reißen Sie sich zusammen.“ Die Corona-Krise strapaziert auch die Nerven der Abgeordneten.
Haßelmann gehört zu den sehr Vorsichtigen: „Ihr blockiert die Tür, Abstand“, rüffelt sie nach der ersten Debatte CDU-Leute an einem Ausgang des Plenarsaals. In der Lobby entdeckt sie dann die Kamerateams, die ziemlich eng an eng auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warten. „Verrückt“, schüttelt Haßelmann den Kopf. Ihre Grünen machen es anders – die Fraktionschefs Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt stellen sich in der Lobby mit anderen im Kreis auf, zwei Meter zwischen jedem, um den weiteren Ablauf des Tages zu besprechen.
Der Bundestag tagt unter außergewöhnlichen Umständen im Krisenmodus, per Eilverfahren werden die Rettungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Beim Abstimmen wird außerhalb des Plenums auf Distanz der Wahlurnen und damit auf möglichst wenige Begegnungen geachtet. Corona-Fälle gab es schließlich auch schon unter den Abgeordneten. Deswegen ist zusätzliche Vorsicht geboten. Am frühen Morgen ist es fast gespenstisch leer auf den vielen Fluren der Parlamentsgebäude, nicht alle Abgeordneten wurden herbeizitiert. Mitarbeiter machen Home Office, der Publikumsverkehr ist ausgesetzt. Die großen Kantinen bleiben entweder geschlossen oder öffnen nur kurz mit eingeschränktem Angebot. Im Plenarsaal liegt auf vielen blauen Stühlen ein Zettel: „Bitte frei lassen.“ Ein Abgeordneter, zwei freie Plätze, so die Regel, an die sich aber nicht alle halten. Die Schriftführer hat man an Extra-Tische neben den Stenographen gesetzt, an der Seite von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt es daher leer. Als ein Abgeordneter auf ihn zukommt, streckt Schäuble den Arm aus: „Abstand!“
Neun der 15 Minister sind anwesend, auch sie lassen Sitze neben sich leer. Kanzlerin Angela Merkel ist nach einem Corona-Verdacht immer noch in häuslicher Quarantäne, sie verfolgt die Debatte von daheim. Immer, wenn ein Redner endet, kommt ein Saaldiener mit weißen Handschuhen und säubert mit einem Desinfektionstuch das Pult.
Das Gebot der Stunde lautet: Einen Bogen um andere machen, nur keinen Handschlag. Vize-Präsident Thomas Oppermann (SPD) winkt Abgeordneten lediglich zu. Die Grüne Claudia Roth gibt zur Begrüßung den ein oder anderen Kuss in die Luft; Außenminister Heiko Maas (SPD) steht demonstrativ weit entfernt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), als er mit ihm plaudert. Wirtschaftsminister Altmaier streift zwar unvorsichtigerweise mit der Hand über die Stuhllehnen der Regierungsbank, bis er seinen Platz gefunden hat; bei seinen Interviews geht er dann aber auch auf Distanz. Besonders vorsichtig ist die Linke Katja Kipping: Sie trägt einen Schal vor dem Mund. Masken sieht man bei den Parlamentariern nicht. Dafür aber bei den Kameraleuten oben auf der arg ausgedünnten Medientribüne. „Dass man sich nicht mehr berühren darf, eigentlich geht das gar nicht“, sagt am Ende der Aussprache ein Abgeordneter frustriert. Ist im Moment aber so. Auch im Bundestag.
