Vergemeinschaftung von Schulden EU-Gipfel am Donnerstag von Streit über Corona-Bonds überschattet
Brüssel · Beim EU-Gipfel am Donnerstag zeichnet sich ein massiver Streit um die Vergemeinschaftung von Schulden in der Corona-Krise ab. Neun EU-Länder forderten am Mittwoch sogenannte Corona-Bonds, die von Deutschland abgelehnt werden.
Die Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagnachmittag in einer Video-Konferenz über die Corona-Krise. Dabei geht es auch um Maßnahmen gegen die massiven wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, gegen die sich die Mitgliedstaaten mit milliardenschweren Hilfsprogrammen für ihre Wirtschaft stemmen. Die EU-Kommission hat dafür bereits erstmals die europäischen Vorgaben für Defizit- und Schuldenziele vorläufig außer Kraft gesetzt und die Regeln für Staatsbeihilfen gelockert. Ohnehin bereits hoch verschuldete Länder wie Italien könnten aber Probleme bekommen, wenn sie in der Krise weiter massiv ihre Schulden erhöhen müssen.
„Wir müssen an einem gemeinsamen Schuldeninstrument arbeiten“, heißt es vor diesem Hintergrund in einem Schreiben von neun Mitgliedstaaten – darunter Italien, Spanien und Frankreich – an EU-Ratspräsident Charles Michel. Die Bekämpfung der durch die Corona-Pandemie verursachten Schulden erfordere „eine stabile langfristige Finanzierung“. Deshalb sollten gemeinsame Schuldtitel von einer EU-Institution ausgegeben werden, damit sich alle Mitgliedstaaten „auf der gleichen Grundlage und zum Nutzen aller“ Finanzmittel beschaffen könnten. Deutschland stemmt sich seit Jahren gegen Forderungen nach solchen Eurobonds zur Vergemeinschaftung von Schulden.
Breite Unterstützung“ gab es Eurogruppen-Chef Mario Centeno zufolge für die Nutzung vorbeugender Kreditlinien des Euro-Rettungsfonds ESM. Länder könnten damit Darlehenszusagen bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung bekommen, sagte der Eurogruppenchef. Im Falle Italiens wären das rund 36 Milliarden Euro.
