Prozesse werden vertagt Amtsgericht reagiert auf die Corona-Krise

St. Ingbert · Die Corona-Pandemie hinterlässt ihre Spuren aktuell nicht nur in den öffentlichen Behörden, sondern auch in der Justiz. So hat das St. Ingberter Amtsgericht den Dienstbetrieb derzeit heruntergefahren.

Amtsgericht St. Ingbert reagiert auf Corona-Krise
Foto: dpa/Britta Pedersen

Die Corona-Pandemie hinterlässt ihre Spuren aktuell nicht nur in den öffentlichen Behörden, sondern auch in der Justiz. So hat das  St. Ingberter Amtsgericht den Dienstbetrieb derzeit heruntergefahren. Hier laufen bekanntlich auch zahlreiche Verhandlungen, die Fälle aus Homburg betreffen. Alle Hauptverhandlungstermine seit dieser Woche wurden für mindestens zwei Wochen aufgehoben, so Gerichtschefin Marion Walther im Gespräch mit unserer Zeitung. Man könne nicht sicherstellen, dass vor allem für geladene Zeugen keine Ansteckungsgefahr bei den Verhandlungen bestehe. Die Prozesse würden nun zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, wenn sich die Situation um die Ausbreitung des Virus beruhigt habe.

Walther, die einzige Betreuungsrichterin am Gericht ist, komme aktuell außer in Notfällen nicht in Senioreneinrichtungen oder Krankenhäuser. Manche Anhörungen seien daher aufgehoben, anderes funktioniere über einstweilige Anordnungen, sagt sie. Die Anhörungen würden dann nachgeschoben.

Das Justizministerium habe eine Webcam und einen Stick zur Verfügung gestellt, um rein theoretisch auch Videokonferenzen mit den Betroffenen in den Einrichtungen durchführen zu können. Doch Kliniken und Senioreneinrichtungen verfügten teils nicht über die technischen Voraussetzungen und hätten wegen der Corona-Krise gerade auch keine Zeit, um sich um so etwas zu kümmern.

Verfahren bearbeite das Amtsgericht ganz normal weiter. Die Hälfte der Belegschaft sei im Home Office, die andere arbeite in einem Zwei-Schicht-Modell weiterhin wie gewohnt im Gericht, so die Gerichtschefin weiter. So sieht das auch im Amtsgericht Homburg aus.

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