SPD-Fraktion beschließt Papier zur Legalisierung von Abtreibungen
SPD-Fraktion beschließt Papier zur Legalisierung von Abtreibungen

SchwangerschaftsabbrücheSPD-Fraktion beschließt Papier zur Legalisierung von Abtreibungen

Vor mehr als zwei Monaten hatte eine Expertenkommission angeregt, die Strafbarkeit von Abtreibungen in der Frühphase aufzuheben. Jetzt hat sich die SPD-Fraktion zu dem heiklen Thema klar positioniert.

AfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer
AfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer

Parteien AfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer

Zehntausende Menschen könnten am Wochenende in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren. Die Polizei ist im Großeinsatz und rechnet mit einigen Hundert gewaltbereiten Störern.

AfD-Politiker und „Heimat“ planen Fraktion in Kreistag
AfD-Politiker und „Heimat“ planen Fraktion in Kreistag

Kommunalpolitik in Brandenburg AfD-Politiker und „Heimat“ planen Fraktion in Kreistag

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in „Die Heimat“. Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten.

„Katastrophale Zahlen“ zu antisemitischen Vorfällen
„Katastrophale Zahlen“ zu antisemitischen Vorfällen

Antisemitismusbeauftragter„Katastrophale Zahlen“ zu antisemitischen Vorfällen

Seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober haben Feindseligkeiten gegen Juden in der Bundesrepublik eine neue Dimension erreicht. Das Netzwerk Rias fordert eine Gegenwehr der Gesellschaft.

Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch, dpa
Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung
Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung

Bundestag Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung

Angesichts von Milliardenrisiken aus Corona-Maskenlieferungen wollen SPD, Grüne und FDP im Haushaltsausschuss für Aufklärung sorgen. Der frühere Gesundheitsminister Spahn soll Stellung beziehen.

Zieltermin nicht zu halten: Ampel ringt weiter um Haushalt
Zieltermin nicht zu halten: Ampel ringt weiter um Haushalt

Bundesregierung Zieltermin nicht zu halten: Ampel ringt weiter um Haushalt

Eigentlich sollte der Haushalt für 2025 in der nächsten Woche stehen - doch die Ampel streitet noch. Ein Parteifreund des Kanzlers verliert langsam die Geduld.