Nicht mal ein Blutbad kann die Türkei einen
Istanbul · Ein Selbstmordanschlag mitten in der Hauptstadt tötet fast 100 Menschen, doch innerhalb kürzester Zeit entwickelt sich erbitterter Streit: Zu dem schlimmsten Terror-Akt der türkischen Geschichte tritt die politische Tragödie der unüberbrückbaren Gegensätze in der Türkei.
Selbst ein solches Blutbad vermag es nicht, eine Gemeinsamkeit der Demokraten entstehen zu lassen.
Vielmehr beschuldigt die Kurdenpartei HDP die Regierung, an einer brutalen Gewalttat gegen das eigene Volk beteiligt gewesen zu sein. Beweise dafür legt die HDP nicht vor - ihre Anhänger glauben ihr auch so. Auf der anderen Seite fertigt die Regierung in kalter Arroganz ihre Kritiker mit dem Hinweis ab, sie könne - selbst nach dem Tod so vieler Menschen - keinerlei Mängel im Sicherheitsapparat erkennen. Wer kann da noch eine lückenlose Aufklärung erwarten?
Die Polarisierung der türkischen Gesellschaft, die von der Regierung jahrelang aus wahltaktischen Gründen vorangetrieben wurde, ist inzwischen so beherrschend geworden, dass es kaum noch Brücken zwischen den verschiedenen Lagern gibt. In einer nationalen Notsituation wie nach dem Anschlag von Ankara müssten die Demokraten jetzt eine einheitliche Front gegen die Gewalttäter bilden. Doch davon ist in der Türkei nichts zu sehen.
Präsident Erdogan selbst hat durch seine sehr parteiliche Amtsführung zugunsten der Regierungspartei AKP zudem die von der Verfassung vorgesehene politische Schiedsrichterrolle des Staatschefs ausgehebelt. Es gibt in der politischen Arena niemanden, der parteiübergreifend als Versöhner wirken könnte.
Als Folge dieses alles durchdringenden Lagerdenkens ist eine kritische Beleuchtung der Leistungen oder Mängel der Sicherheitsbehörden unmöglich. Jedes Eingeständnis eines Fehlers würde als Niederlage gewertet und wird deshalb vermieden. So kommt es, dass in der Türkei weder nach dem Grubenunglück von Soma mit mehr als 300 Toten noch nach dem Anschlag von Ankara auch nur ein verantwortlicher Politiker den Hut genommen hat. Denn ein Rücktritt wäre ein Schuldeingeständnis.
Nicht nur die Regierung ist verantwortlich für diese Entwicklung. Kurdenpolitiker müssen sich vorwerfen lassen, mit der kompromisslosen Verteufelung von Erdogan und anderen Spitzenpolitikern das gegenseitige Misstrauen weiter verstärkt zu haben. Insgesamt bietet das politische Ankara das Bild einer Hauptstadt, in dem jeder den eigenen Vorteil sucht. Kein Wunder, dass viele Türken für die Zukunft schwarz sehen. Hoffnungen, dass die Wahlen in drei Wochen eine Lösung bringen werden, gibt es kaum.
Unterdessen wirkt sich der Konflikt im benachbarten Syrien immer mehr und mit immer schlimmeren Folgen auf die Türkei aus. Wenn es stimmt, dass der Islamische Staat (IS) hinter dem Anschlag von Ankara steckt, ist das ein Alarmzeichen. Weitere Gewalttaten sind möglich: Experten gehen davon aus, dass der IS das türkische Staatsgebiet als Schlachtfeld für den Kampf gegen "Ungläubige" wie Kurden und Linke betrachtet. Zudem wollen die Dschihadisten demnach die Kurden schwächen, die ihnen im Norden Syriens so viele Schwierigkeiten bereiten. Die Türkei wird immer mehr in den Sog des Syrien-Krieges gezogen - doch die Politiker in Ankara sind mit sich selbst beschäftigt.
