Giffey scheut nicht den Konflikt Familienministerin will mehr Kinderschutz im Internet
Berlin · Um ihr neues Jugendmediengesetz durchzusetzen, will sich Franziska Giffey wenn nötig auch mit Instagram, Whatsapp und Co. anlegen.
Für ihr geplantes neues Jugendmedienschutzgesetz will sich Familienministerin Franziska Giffey notfalls mit den Großen der Internetbranche anlegen. „Wir nehmen da die großen Anbieter im Netz auch ein Stück weit beim Wort“, sagt die SPD-Politikerin. Die Anbieter behaupten ihren Worten nach immer wieder, dass sie mehr Kinder- und Jugendschutz wollen. „Und da sagen wir: Okay, dann bitte mit vergleichbaren Standards und mit verlässlichen Vorsorgemaßnahmen“, erklärt Giffey
Sie will Anbieter von Diensten und Apps, die mehr als eine Million Nutzer haben – darunter TikTok, die Kurznachrichtendienste Instagram und Whatsapp oder die Video-App Snapchat – zu technischen Vorsorgemaßnahmen verpflichten, damit Kinder und Jugendliche im Netz besser vor Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt werden. So wie Kitas, Schulen und Sportvereine zu Schutzkonzepten verpflichtet werden, sollen auch digitale Plattformen Vorsorge treffen, sagt die Familienministerin.
Kommen die Anbieter den neuen Vorgaben nicht nach, sollen künftig hohe Bußgelder drohen. Eine Schutzmaßnahme könnte zum Beispiel sein, dass kindgerechte Voreinstellungen nach der Installation von Spielen und Apps eingestellt sein müssen.
In vielen Computer- oder Smartphone-Spielen können zusätzliche Fähigkeiten oder Outfits für die Spielfiguren dazugekauft werden. Das kann zu bösen Überraschungen auf der Kreditkartenabrechnung der Eltern führen. In solche Kostenfallen sollen Kinder und ihre Eltern nach dem Willen Giffeys nicht mehr tappen. Außerdem sind Alterskennzeichnungen bei Online-Spielen geplant, wie das auch bei CDs oder Kinofilmen der Fall ist.
Daneben sollen klare Beschwerdemöglichkeiten bei Social Media-Anbietern eingerichtet werden, damit sich zum Beispiel von Mobbing betroffene Kinder und Jugendliche zur Wehr setzen können. Das Gesetz zielt auch auf Kettenbriefe mit bedrohlichen Inhalten, die zum Beispiel bei Whatsapp verschickt werden und Kindern Angst machen, oder auf Nachrichten, die zu „selbstverletzendem Verhalten“ anstiften. „Klare und für Eltern verlässliche Schutzvorkehrungen für Kinder und Jugendliche gibt es in digitalen Räumen bisher kaum. Das gehen wir jetzt an“, sagte Giffey.
Das Familienministerium hatte vor Kurzem einen Gesetzentwurf fertiggestellt. Er befindet sich momentan in der internen Abstimmung zwischen den Ministerien. Spätestens im Sommer will Giffey das Gesetz auf den Weg bringen.
