Saarbrücken „Sicherheit zu keinem Zeitpunkt in Gefahr“
Saarbrücken · Die Stadtverwaltung und die rot-rot-grüne Stadtratskoalition stellen sich hinter den Chef der Saarbrücker Berufsfeuerwehr.
() In der Diskussion über die Berufsfeuerwehr hat die SZ die Stadtverwaltung und die Stadtratsfraktionen um Stellungnahmen gebeten und folgende Antworten erhalten.
Stadtpressesprecher Thomas Blug versicherte, Oberbürgermeisterin Charlotte Britz habe den Sicherheitsdezernenten Harald Schindel damit beauftragt, Fragen des Stadtrates über die erneut aufgeflammten Konflikte bei der Berufsfeuerwehr und die staatsanwaltlichen Ermittlungen zu beantworten.
Blug: „Das ist in einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Feuerwehrausschuss unter Leitung von Harald Schindel am Dienstag, 20. Juni, geschehen.“
Im Ergebnis bleibe nach der Sitzung aus Sicht des Sicherheitsdezernenten festzuhalten, dass bei allen Konflikten, die es bei der Berufsfeuerwehr zurzeit gebe, eines weiterhin ohne Einschränkungen gewährleistet ist: die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Blug: „Bislang konnten dem Feuerwehrchef weder dienstrechtlich noch personalrechtlich relevante Verfehlungen nachgewiesen werden.“
Die staatsanwaltlichen Ermittlungen beziehen sich laut Blug auf längere Zeit zurückliegende Sachverhalte. „Hier gilt die Unschuldsvermutung. Durch ein sehr kooperatives Vorgehen von beiden Seiten konnten die erhobenen Vorwürfe aus Sicht der Stadtverwaltung noch vor Ort weitgehend entkräftet werden.“
Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen im Saarbrücker Stadtrat, Peter Bauer (SPD), Claudia Kohde-Kilsch (Linke) und Thorsten Reif (Grüne) sind empört über die öffentliche Diskussion über die Saarbrücker Berufsfeuerwehr. Bauer, Kohde-Kilsch und Reif versichern gemeinsam: „Die Saarbrücker Berufsfeuerwehr funktioniert. Die Sicherheit in Saarbrücken war zu keinem Zeitpunkt in Gefahr. Die rund 180 Feuerwehrmänner und -frauen leisten tagtäglich eine hochgefährliche Arbeit für unser Gemeinwesen. Wir sind ihnen dafür sehr dankbar – von der Führung bis ins letzte Glied.“
Die Fraktionschefs beklagen, dass die Anerkennung für die Arbeit der Saarbrücker Berufsfeuerwehr in der aktuellen Diskussion „leider vollkommen untergehe“. Die momentane Debatte verkenne diese positive Bilanz und beschädige die Person des Amtsleiters Josef Schun und den Ruf der Saarbrücker Berufsfeuerwehr insgesamt. „Wenn anonyme Anschuldigungen in die Öffentlichkeit getragen und laufende staatsanwaltliche Verfahren als Skandal aufgebauscht werden, so schadet das der Arbeit der Feuerwehr.“
