"Wir bleiben im rechtsfreien Raum"
St. Ingbert. Weil das jüngste Statement des Oberbürgermeisters zur St. Ingberter Kinowerkstatt (wir berichteten) wohl unbeabsichtigt falsche Eindrücke erweckt haben könnte, hat sich noch einmal Fred Schneider-Mohr (Foto: SZ) zu Wort gemeldet
St. Ingbert. Weil das jüngste Statement des Oberbürgermeisters zur St. Ingberter Kinowerkstatt (wir berichteten) wohl unbeabsichtigt falsche Eindrücke erweckt haben könnte, hat sich noch einmal Fred Schneider-Mohr (Foto: SZ) zu Wort gemeldet. Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Vereins Kinowerkstatt könnte insbesondere die Äußerung des OB, man müsse über die Unterbringung des Kinos in der Baumwollspinnerei "zuerst miteinander sprechen und dann in der Zeitung", suggerieren, dass der Verein den normalen Weg der direkten Kommunikation nicht eingehalten habe.
"Dem steht die Tatsache gegenüber, dass sich der Verein Kinowerkstatt St. Ingbert e.V. seit nunmehr drei Jahren um einen Nutzungsüberlassungsvertrag bemüht", so Schneider-Mohr. Auch Jungs Frage, ob ein solcher Vertrag jetzt nötig sei, da doch der Umzug in die Baumwollspinnerei bevorstehe, verkenne die Tatsache, "dass unser erstes Schreiben an den Oberbürgermeister in Sachen Nutzungsüberlassungsvertrag am 5. November 2007 datiert". Außerdem unterlaufe die Äußerung des Oberbürgermeisters die Tatsache, dass die Stadt eine Laufzeitbefristung im Vertragsentwurf verlangte - ein Jahr sollte er gelten.
Schneider-Mohr: "Niemand geht davon aus, dass die Kinowerkstatt schon im Laufe des nächsten Jahres in die Baumwollspinnerei umziehen kann." Es sei also keineswegs so, dass ein Vertrag keinen Sinn mehr machte, weil ein Ortswechsel im Vertragszeitraum anstünde. "Vielmehr konnte man alle Stellen, die auf Verwaltungsebene mit der Frage Nutzungsüberlassung befasst waren, nahezu verzweifelt bemüht erleben, den Vertrag auf den Weg zu bringen", meint der Vorsitzende des Kinowerkstatt-Vereins. Auch die Tatsache, dass der OB ohne Begründung und Stellungnahme gegenüber dem Verein seine Vertrags-Unterschrift versagt habe, spreche eine Sprache, "die sich nicht reimen will mit seiner überaus positiven Einschätzung der Kulturarbeit des Kinowerkstattvereins".
Wie es aussehe, werde die Kinowerkstatt mindestens weitere zwei Jahre beim jetzigen Spielort in der Pfarrgass-Schule verbleiben. "Wenn auch bis dahin ein Nutzungsüberlassungsvertrag nicht unterzeichnet wurde, wurde der Kinowerkstattverein fünf Jahre im rechtsfreien Raum gehalten", sagt Schneider-Mohr. Und da helfe ein Hinweis darauf nichts, dass der Verein seiner Arbeit doch immer ungestört nachgehen konnte. "Insbesondere die im Verein ehrenamtlich Tätigen empfinden es als herabwürdigend, wenn man ihrem Engagement den Rechtsstatus versagt, und es nicht einmal für nötig hält, ihnen zu erklären, wieso."
Statt einer auf Recht gegründeten Partnerschaft auf Augenhöhe zwischen Verein und Stadt besteht seit drei Jahren ein Abhängigkeitsverhältnis. Schneider-Mohr: "Wenn der Oberbürgermeister fragt: Ist es nötig jetzt einen Vertrag zu unterschreiben, ist unsere Frage: Was spricht denn eigentlich dagegen?" red
