St. Ingberts CDU-Chefs wollen Gestiers Rauswurf

St. Ingbert. "Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes St. Ingbert hat beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Markus Gestier zu beantragen", teilte Georg Jung in einem Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung mit. Nach Angaben des Stadtverbandsvorsitzenden sei dieser Beschluss am vergangenen Dienstag mit "übergroßer Mehrheit" gefällt worden

St. Ingbert. "Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes St. Ingbert hat beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Markus Gestier zu beantragen", teilte Georg Jung in einem Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung mit. Nach Angaben des Stadtverbandsvorsitzenden sei dieser Beschluss am vergangenen Dienstag mit "übergroßer Mehrheit" gefällt worden. Von 20 Anwesenden hätten sich 18 dafür ausgesprochen, Gestier, der bis Dezember Chef der CDU-Stadtratsfraktion war, aus den eigenen politischen Reihen auszuschließen. Ein solcher Parteiausschluss werde von einer breiten Mehrheit von Christdemokraten in allen Stadtteilen unterstützt. Das sollten auch jene CDU-Funktionäre belegen, die gemeinsam mit der Stadtverbandsvorsitzenden das klare Votum gegen Gestier öffentlich machten. Mit am Tisch saßen Jörg Schuh und Werner Trautmann, die CDU-Ortsverbandschefs von Rohrbach und Rentrisch, sowie Frank Lenhard, Markus Hauck und Alois Ohsiek, die stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden in St. Ingbert-Mitte, Hassel und Oberwürzbach.Die Begründung des Beschlusses überließ Jung mit Kurt Schwan einem der stellvertretenden Vorsitzenden im CDU-Stadtverband. Laut Schwan habe es nach der Delegiertenversammlung, in der sich die St. Ingberter CDU im Mai für Georg Jung und gegen Markus Gestier als OB-Kandidaten ausgesprochen hatte, etliche Vorgänge und Äußerungen in sozialen Medien und der Presse gegeben, die gezeigt hätten, dass Gestiers Handeln nicht mehr satzungskonform sei. Welches "parteischädigende Verhalten", mit dem laut CDU-Satzung ein Parteiausschluss begründet werden muss, die Funktionäre ihrem Noch-Parteifreund konkret vorwerfen, sagten sie nicht. Genauer, noch nicht. Schwan: "Wir wollen die Argumente nicht vor dem eigentlichen Verfahren öffentlich diskutieren. Aber es gibt viele Fakten."

Diese will der CDU-Stadtverband in spätestens zwei bis drei Wochen dem CDU-Kreisvorstand vorlegen, der laut CDU-Statut prüft, ob Markus Gestier vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit schweren Schaden zugefügt hat. Sollte der Kreisvorstand die Vorwürfe für begründet halten, würde das CDU-Kreis-Parteigericht über den Ausschluss entscheiden. Wie lange es bis zu Entscheidungen dauert, wollte niemand vorhersagen. Zumal für alle in St. Ingbert ein Parteiausschlussverfahren echtes Neuland ist.

Markus Gestier war im Übrigen am Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. schet

Foto: SZ

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