Ortsrat Humes Auch in Humes sind die neuen Friedhofsgebühren durchgefallen
Humes · Nach einer langen Reise durch die Eppelborner Ortsteile war die Beschlussvorlage zum Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung am Montagabend auf ihrer letzten Etappe vor dem Gemeinderat in Humes angekommen. Wie nicht anders zu erwarten, wurde die Vorlage auch in diesem Ortsteil heftig diskutiert. Ortsvorsteher Edgar Kuhn, SPD, erinnerte seine Ratskollegen daran, dass, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu bekommen, bei den Gebühren für den Friedhof ein Deckungsgrad von 70 Prozent erreicht werden müsse. „Wenn man weiß, dass wir mit einem Defizit von rund 700 000 Euro in das Jahr gehen, dann muss man auch an die Gebühren gehen“, sagte er. Mit dem Blick in die anderen Ortsräte weiß er, dass die Vorlage mehrheitlich auf Ablehnung stieß. „Sollte sich der Gemeinderat in seiner Mehrheit auch gegen die neue Gebührenordung aussprechen, dann muss die Bürgermeisterin wohl die Kommunalaufsicht entscheiden lassen“, erläuterte Kuhn das Procedere.
Nach einer langen Reise durch die Eppelborner Ortsteile war die Beschlussvorlage zum Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung auf ihrer letzten Etappe vor dem Gemeinderat in Humes angekommen. Die Vorlage wurde auch in diesem Ortsteil heftig diskutiert. Ortsvorsteher Edgar Kuhn, SPD, erinnerte seine Ratskollegen daran, dass, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu bekommen, bei den Gebühren für den Friedhof ein Deckungsgrad von 70 Prozent erreicht werden müsse. „Wenn man weiß, dass wir mit einem Defizit von rund 700 000 Euro in das Jahr gehen, dann muss man auch an die Gebühren gehen“, sagte er. Mit dem Blick in die anderen Ortsräte weiß er, dass die Vorlage mehrheitlich auf Ablehnung stieß. „Sollte sich der Gemeinderat in seiner Mehrheit auch gegen die neue Gebührenordung aussprechen, dann muss die Bürgermeisterin wohl die Kommunalaufsicht entscheiden lassen“, erläuterte Kuhn das Procedere.
Gut vorbereitet war die SPD-Fraktion zur Sitzung erschienen. Sie hatte eine dreiseitige Tischvorlage zum Thema erarbeitet. Moniert wird darin, dass bereits vor zwei Jahren Vorschläge gemacht wurden, wie man Gebühren senken könne. „Wir sind der Meinung, dass es Aufgaben innerhalb der Gemeinde gibt, wo nicht kostendeckend gearbeitet werden kann. Dazu gehört auch der Friedhof“, erklärte Klaus-Werner Egler, SPD. Geprüft werden sollen Einsparpotentiale, forderte er weiter. So könnten kürzere Liegezeiten bei Urnenbestattungen zu sinkenden Kosten führen. Vorwürfe gab es gegenüber der Verwaltung bei den Instandhaltungsarbeiten.
„Macht man sich Gedanken über das, was man plant?“, fragte Egler. „Bei entsprechender Transparenz dieser Kosten wäre es sinnvoller, diese Arbeiten extern zu vergeben“, forderte er. Abschließend einigte sich der Ortsrat einstimmig darauf, der vorgelegten Gebührenordung nicht zuzustimmen. Vielmehr forderte auch der Humeser Rat deutlich mehr Informationen. Dieser Einblick, das ergänzte ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion, soll auch in Bezug auf die gesamte Haushaltslage gewährt werden. Ein einstimmiges Votum gab der Rat für diese Tischvorlage. Hierin fordern die Ortsratsmitglieder genaue Informationen zur Einnahmen- und Ausgabensituation, zur Kreisumlage, aber auch zu den Kosten und den Rückflüssen zur Unterbringung von Flüchtlingen. „Das ist unabhängig davon, dass wir der Meinung sind, dass Menschen in Not geholfen werden muss“, betonte Egler. „Für keinen Bürger ist nachvollziehbar, dass bei einem Haushalt von fast 25 Millionen Euro für Investitionen nur 800 000 Euro übrig bleiben“, erklärte Klaus-Werner Egler.
